Auszug - Klimaschutz in Erkelenz  

Einleitend erläutert Erster Beigeordneter Dr. Gotzen zunächst noch einmal kurz unter Verweis auf den in der Vorlage ausführlich dargelegten Tatbestand den Hintergrund des Verwaltungsvorschlages, der dem Ausschuss heute zur Beratung vorliegt.

In einer PowerPoint-Präsentation stellt Diplom-Ingenieur Christian Dahm als Vertreter der EnergieAgentur NRW das Konzept des Qualitätsmanagementprozesses des European Energy Award® (EEA) vor.

Er hebt zunächst hervor, dass die Kommunen in Sachen Klimaschutz eine Vorbildfunktion einnehmen.

Die Grundaussage des vorgestellten Konzeptes laute, Maßnahmen der Verwaltung, in denen der Gedanke des Klimaschutzes sowieso bereits berücksichtigt werde, effektiver zu machen, indem sie künftig mehr und vor allem abteilungsübergreifend koordiniert würden.

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Ausschussmitglied Ratsherr Thies stellt fest, dass sich die Stadt bei Teilnahme am EEA auf einem guten Weg befinden werde. Insbesondere die externe Begleitung des Prozesses und die auf diesem Wege von außerhalb zu erwartenden Verbesserungsvorschläge erachtet er als positiv.

Auch Ausschussmitglied Ratsherr Spalink hält die Teilnahme am EEA für einen guten Vorschlag der Verwaltung, der die Stadt auf einen richtigen Weg bringe. Er stelle sich jedoch die Frage, wie die Öffentlichkeit in den Prozess einbezogen werden könne.

Referent Herr Dahm nimmt Stellung und teilt mit, dass die Einbeziehung der Öffentlichkeit ein sehr sensibles Thema sei. Beim EEA geschehe dies mittelbar über das Handlungsfeld 6, Kommunikation / Kooperation. Dort werde die Kommunikation und Unterstützung privater Aktivitäten Gegenstand des Untersuchungsprozesses.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Pütz wendet die Frage an die Verwaltung, wie der heutige Vorschlag zu dem bisherigen Beschluss passe, einen Klimaschutzbeauftragten zu bestellen sowie ein Klimaschutzkonzept zu erstellen.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen erklärt, dass es einen konkret dahingehenden Beschluss nicht gebe.

Die Verwaltung sollte sich lediglich zunächst intensiver mit dem Thema Klimaschutz (Ermittlung konkreter Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für ein Klimaschutzkonzept) befassen. Diese Aufgabe sei Herrn Rolfs übertragen worden. Die heutige Vorlage, mit der der Klimaschutz in der Stadt auf den Weg gebracht werde, sei das erste Ergebnis dieser Arbeit.

Ausschussmitglied Ratsherr Spalink bittet um Konkretisierung der in der Vorlage erwähnten Arbeitsgemeinschaft auf Kreisebene als Form der interkommunalen Zusammenarbeit.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen weist darauf hin, dass diese Arbeitsgemeinschaft zunächst nur angedacht sei. Sobald der politische Beschluss in Sachen Klimaschutz getroffen sei, werde man diesen Gedanken weiter verfolgen und intensivieren.

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, am Qualitätsmanagementprozess des European Energy Award® (EEA) für die Dauer von zunächst 4 Jahren teilzunehmen und hierfür einen entsprechenden Förderantrag zu stellen. Der verbleibende Eigenanteil wird über die nächsten vier Haushaltsjahre verteilt bereitgestellt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen