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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten, noch nicht verpflichteten und anwesenden sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter |
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A 30/124/2011 |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters |
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Ö 3 |
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Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz |
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A 30/125/2011 |
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Ö 4 |
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Klimaschutz in Erkelenz (Anmerkung: Die Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts wurden erarbeitet.Weiteres Vorgehen soll beraten und entschieden werden. Die EnergieAgentur NRW wird den European Energy Award vorstellen.) |
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A 10/631/2011 |
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Ö 5 |
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Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011 (Anmerkung: Über den Erlass einer Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag soll beraten werden.) |
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A 30/126/2011 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2012 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“ |
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30.11.2011 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2012 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-StimmenAbstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
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07.12.2011 - Hauptausschuss |
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Ö 4.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat):Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2012 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 EnthaltungenAbstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen
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21.12.2011 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 7.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: „Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2012 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimmen, 7 Nein-StimmenAbstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
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Ö 6 |
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Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011 (Anmerkung: Über die Einführung eines speziellen Verwarnungsgeldkatalogs für das Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.) |
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A 30/127/2011 |
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Ö 7 |
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Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011 (Anmerkung: Über die probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.) |
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A 30/128/2011 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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