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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mi, 30.11.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten, noch nicht verpflichteten und anwesenden sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter  
A 30/124/2011  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 3  
Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/125/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss/Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss/Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Fünfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“
   
    30.11.2011 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss/Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss/Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Fünfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    07.12.2011 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Fünfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Fünfte Änderung Abfallgebührensatzung (80 KB)      
Anlage 2 2 Kalkulationsübersicht (170 KB)      
Anlage 3 3 Gegenüberstellung der Gebühren 2008-2012 (51 KB)      
   
    21.12.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Fünfte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Fünfte Änderungssatzung Abfallentsorgung (581 KB)      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Klimaschutz in Erkelenz (Anmerkung: Die Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts wurden erarbeitet.Weiteres Vorgehen soll beraten und entschieden werden. Die EnergieAgentur NRW wird den European Energy Award vorstellen.)  
Enthält Anlagen
 A 10/631/2011  
Ö 5  
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011 (Anmerkung: Über den Erlass einer Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag soll beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/126/2011  
Ö 6  
Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011 (Anmerkung: Über die Einführung eines speziellen Verwarnungsgeldkatalogs für das Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/127/2011  
Ö 7  
Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011 (Anmerkung: Über die probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/128/2011  
N 1     (nichtöffentlich)