Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Bezeichnung:	3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum:	Mi, 30.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten, noch nicht verpflichteten und anwesenden sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter	A 30/124/2011
	30.11.2011 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
	Ö 1 - zur Kenntnis genommen

Ö 2		Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 3		Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/125/2011
Ö 4		Klimaschutz in Erkelenz (Anmerkung: Die Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts wurden erarbeitet.Weiteres Vorgehen soll beraten und entschieden werden. Die EnergieAgentur NRW wird den European Energy Award vorstellen.)	A 10/631/2011
Ö 5		Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011 (Anmerkung: Über den Erlass einer Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag soll beraten werden.)	A 30/126/2011
Ö 6		Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011 (Anmerkung: Über die Einführung eines speziellen Verwarnungsgeldkatalogs für das Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)	A 30/127/2011
Ö 7		Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011 (Anmerkung: Über die probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)	A 30/128/2011
N 1		(nichtöffentlich)