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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 05.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 15.09.2011      
Ö 2.1  
Antrag der Fraktion Allianz 2010 im Rat der Stadt Erkelenz zur allgemeinen Verbesserung im Bereich des Schulrings in der Nähe Altenheim, Friedhof, Einfahrt Cusanushof  
A 40/221/2011  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 20.09.2011      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/205/2011  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
A 61/206/2011  
Ö 3.3  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße/Stadtpark (Volksbank)", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/207/2011  
Ö 3.4  
Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/208/2011  
Ö 3.5  
Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/209/2011  
Ö 3.6  
Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/210/2011  
Ö 3.7  
Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/211/2011  
Ö 3.8  
Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/212/2011  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der16. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 22.09.2011      
Ö 4.1  
Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/202/2011  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/589/2011  
Ö 6  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz  
A 10/566/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Jahresbeginn 2012 auf der Homepage der Stadt Erkelenz eine Seite zum Thema Korruptionsprävention und -bekämpfung einzurichten. Hierbei soll auf die bestehende Anti-Korruptionsrichtlinie der Stadt Erkelenz, die Ehrenordnung des Rates der Stadt Erkelenz, die Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW sowie auf die (noch einzurichtende) zentrale Vergabestelle hingewiesen werden. Es soll zudem ein Link auf die Seite http://www.polizei-nrw.de/lka/themen/korruption erfolgen. Die nähere inhaltliche Ausgestaltung soll durch den Anti-Korruptionsbeauftragten der Stadt Erkelenz in Abstimmung mit dem Personal der (noch einzurichtenden) zentralen Vergabestelle erarbeitet werden.

 

Der Bürgermeister wird gebeten, den Hauptausschuss nach Erstellung und Freischaltung der Internetseite zu informieren.“

   
    21.09.2011 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Jahresbeginn 2012 auf der Homepage der Stadt Erkelenz eine Seite zum Thema Korruptionsprävention und -bekämpfung einzurichten. Hierbei soll auf die bestehende Anti-Korruptionsrichtlinie der Stadt Erkelenz, die Ehrenordnung des Rates der Stadt Erkelenz, die Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW sowie auf die (noch einzurichtende) zentrale Vergabestelle hingewiesen werden. Es soll zudem ein Link auf die Seite http://www.polizei-nrw.de/lka/themen/korruption erfolgen. Die nähere inhaltliche Ausgestaltung soll durch den Anti-Korruptionsbeauftragten der Stadt Erkelenz in Abstimmung mit dem Personal der (noch einzurichtenden) zentralen Vergabestelle erarbeitet werden.

 

Der Bürgermeister wird gebeten, den Hauptausschuss nach Erstellung und Freischaltung der Internetseite zu informieren.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.10.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum Jahresbeginn 2012 auf der Homepage der Stadt Erkelenz eine Seite zum Thema Korruptionsprävention und -bekämpfung einzurichten. Hierbei soll auf die bestehende Anti-Korruptionsrichtlinie der Stadt Erkelenz, die Ehrenordnung des Rates der Stadt Erkelenz, die Umsetzung des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW sowie auf die (noch einzurichtende) zentrale Vergabestelle hingewiesen werden. Es soll zudem ein Link auf die Seite http://www.polizei-nrw.de/lka/themen/korruption erfolgen. Die nähere inhaltliche Ausgestaltung soll durch den Anti-Korruptionsbeauftragten der Stadt Erkelenz in Abstimmung mit dem Personal der (noch einzurichtenden) zentralen Vergabestelle erarbeitet werden.

 

Der Bürgermeister wird gebeten, den Hauptausschuss nach Erstellung und Freischaltung der Internetseite zu informieren.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 10/567/2011  
Ö 8  
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2010 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/198/2011  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.06.2011 - 05.09.2011  
Enthält Anlagen
A 20/199/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)