TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 15.09.2011 |
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Ö 2.1 |
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Antrag der Fraktion Allianz 2010 im Rat der Stadt Erkelenz zur allgemeinen Verbesserung im Bereich des Schulrings in der Nähe Altenheim, Friedhof, Einfahrt Cusanushof |
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A 40/221/2011 |
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Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 20.09.2011 |
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Ö 3.1 |
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Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/205/2011 |
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Ö 3.2 |
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Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/206/2011 |
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Ö 3.3 |
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1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße/Stadtpark (Volksbank)", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/207/2011 |
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Ö 3.4 |
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Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/208/2011 |
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Ö 3.5 |
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Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/209/2011 |
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Ö 3.6 |
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Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/210/2011 |
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Ö 3.7 |
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Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/211/2011 |
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Ö 3.8 |
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Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/212/2011 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. VII/C „Carl-Benz-Straße-Nord“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in den als Anlagen – Stellungnahmen der Öffentlichkeit - und - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen – Stellungnahmen der Öffentlichkeit – und Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Bebauungsplan Nr. VII/C „Carl-Benz-Straße-Nord“, Erkelenz-Mitte wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“ |
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20.09.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung |
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Ö 10 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. VII/C „Carl-Benz-Straße-Nord“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in den als Anlagen – Stellungnahmen der Öffentlichkeit - und - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen – Stellungnahmen der Öffentlichkeit – und Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Bebauungsplan Nr. VII/C „Carl-Benz-Straße-Nord“, Erkelenz-Mitte, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmigAbstimmungsergebnis: einstimmig
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21.09.2011 - Hauptausschuss |
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Ö 7.8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat):Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. VII/C „Carl-Benz-Straße-Nord“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in den als Anlagen – Stellungnahmen der Öffentlichkeit - und - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen – Stellungnahmen der Öffentlichkeit – und Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Bebauungsplan Nr. VII/C „Carl-Benz-Straße-Nord“, Erkelenz-Mitte, wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmigAbstimmungsergebnis: einstimmig
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05.10.2011 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: „1. Über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. VII/C „Carl-Benz-Straße-Nord“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in den als Anlagen – Stellungnahmen der Öffentlichkeit - und - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen – Stellungnahmen der Öffentlichkeit – und Anlage - Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - sind Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Bebauungsplan Nr. VII/C „Carl-Benz-Straße-Nord“, Erkelenz-Mitte wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmigAbstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der16. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 22.09.2011 |
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Ö 4.1 |
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Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz |
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A 20/202/2011 |
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Ö 5 |
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Besetzung der Ausschüsse und Gremien |
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A 10/589/2011 |
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Ö 6 |
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Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz |
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A 10/566/2011 |
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Ö 7 |
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Antrag auf Nutzung des Stadtlogos |
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A 10/567/2011 |
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Ö 8 |
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Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2010 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW |
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A 20/198/2011 |
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Ö 9 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.06.2011 - 05.09.2011 |
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A 20/199/2011 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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