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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 05.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 15.09.2011      
Ö 2.1  
Antrag der Fraktion Allianz 2010 im Rat der Stadt Erkelenz zur allgemeinen Verbesserung im Bereich des Schulrings in der Nähe Altenheim, Friedhof, Einfahrt Cusanushof  
A 40/221/2011  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 20.09.2011      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. 0400.3 "An der Heubahn", Erkelenz-Golkrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/205/2011  
Ö 3.2  
Bebauungsplan Nr. 0220.1 "Baaler Weg", Erkelenz-Tenholt hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
A 61/206/2011  
Ö 3.3  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße/Stadtpark (Volksbank)", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/207/2011  
Ö 3.4  
Aufhebung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/208/2011  
Ö 3.5  
Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I "Stadtkern", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/209/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

   
    20.09.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte, wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    21.09.2011 - Hauptausschuss
    Ö 7.5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte, wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    05.10.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I „Stadtkern“, Erkelenz-Mitte wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 3.6  
Bebauungsplan Nr. VII/A "Nördlich Antwerpener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/210/2011  
Ö 3.7  
Bebauungsplan Nr. VII/B "Neumühle", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/211/2011  
Ö 3.8  
Bebauungsplan Nr. VII/C "Carl-Benz-Straße-Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/212/2011  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der16. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 22.09.2011      
Ö 4.1  
Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/202/2011  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/589/2011  
Ö 6  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz  
A 10/566/2011  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtlogos  
A 10/567/2011  
Ö 8  
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2010 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/198/2011  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.06.2011 - 05.09.2011  
Enthält Anlagen
A 20/199/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)