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Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Schulausschusses am 01.12.2009      
Ö 3.1  
Antrag der Europaschule Erkelenz, Realschule der Stadt Erkelenz, auf Einführung des gebundenen Ganztages und der damit verbundenen Festlegung der Zügigkeit  
A 40/179/2009  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Personalausschusses am 03.12.2009      
Ö 4.1     (nichtöffentlich)      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.12.2009      
Ö 5.1  
Planfeststellungsverfahren für den Neubau der B 221 n Umgehung Wassenberg - Stellungnahme der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 III/034/2009  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/160/2009  
Ö 5.3  
Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/161/2009  
Ö 5.4  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/5 A "Amtsgericht", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/162/2009  
Ö 5.5  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/163/2009  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 27.12.2009 im Bereich des Stadtbezirkes Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 A 30/084/2009  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Dritte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/152/2009  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/151/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte zweite Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“
   
    09.12.2009 - Hauptausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte zweite Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der 2. Änderung der Hundesteuersatzung (19 KB)      
   
    16.12.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte zweite Änderungssatzung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der 2. Änderung der Hundesteuersatzung (19 KB)      
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 04.11.2009 bis 25.11.2009  
Enthält Anlagen
 A 20/148/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)