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Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 05.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Andreas Dahlke  
A 10/647/2007  
Ö 3  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und sonstigen Gremien nach dem Mandatsverzicht von Ratsherrn Mercks  
A 10/645/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Hauptausschuss

RH Dahlke wird 2. Verhinderungsvertreter anstelle des ausgeschiedenen ehem. RH Mercks. Die sonstige Vertretungsregelung bleibt bestehen.

 

02.

Ausschuss für Stadtent-

wicklung u. Wirtschafts-

förderung 

 

RH Dahlke wird ordentliches Ausschussmitglied anstelle des ausgeschiedenen RH Mercks.

03.

Bau- u. Werksausschuss

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder aufgenommen.

 

04.

Schulausschuss

RH Dahlke wird 1. namentlich genannter Verhinderungsvertreter der Ausschussmitglieder RF Wolters und RH H. Mathissen, und zwar anstelle des ausgeschiedenen RH Mercks. Die sonstige Vertretungsregelung bleibt bestehen.

 

05.

Braunkohlenausschuss

RH Mathissen, H., wird ordentliches Ausschussmitglied anstelle des ausgeschiedenen RH Mercks.

 

06.

Braunkohlenausschuss

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder aufgenommen.

 

07.

Ausschuss für Umweltschutz u. Soziales

RH Dahlke wird ordentliches Ausschussmitglied anstelle des ausgeschiedenen RH Mercks.

 

08.

Ausschuss für Kultur u. Sport

RH Dahlke wird 3. Verhinderungsvertreter anstelle von RH A. Mathissen. RH A. Mathissen wird 4. namentlich genannter Verhinderungs-vertreter für die Ratsmitglieder der SPD-Fraktion in diesem Ausschuss. Die weitere Vertretung in alphabetischer Reihenfolge bleibt bestehen.

 

09.

Ausschuss für Kultur u. Sport

SKB Iris Zwirner wird anstelle des bisherigen sachkundigen Bürgers und neuen Ratsherrn Dahlke neue Verhinderungsvertreterin des SKB H.-G. Gottschlich.

 

10.

Jugendhilfeausschuss

RH Dahlke wird persönlicher Vertreter von RH Tüffers anstelle der bisherigen persönlichen Vertreterin RF Wolters.

 

11.

Jugendhilfeausschuss

Der Verhinderungsvertreter sachkundiger Bürger Stefan Buchholz scheidet aus dem Ausschuss aus. An seine Stelle wird als Verhinderungsvertreter sachkundiger Bürger Dirk Sauerborn bestellt.

 

12.

Personalausschuss

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder aufgenommen. Die namentlich genannten Verhinderungsvertreter und ihre Reihenfolge bleiben unverändert bestehen.

 

13.

Rechnungsprüfungs-ausschuss

RH Tüffers mit ordentliches Mitglied anstelle des ehem. RH Mercks.

 

14.

Rechnungsprüfungs-ausschuss

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder aufgenommen.

 

15.

Ausschuss für Senioren

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder (Ratsmitglieder) aufge-nommen.

 

16.

Partnerschaftskomitee

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder (Ratsmitglieder) aufge-nommen.

 

17.

Kindergartenrat

Adolf- Kolping-Hof

RH Dahlke wird anstelle des ehem. RH Mercks zum ordentlichen Mitglied bestellt. Die Vertretungsregelung bleibt unverändert.

 

18.

Kindergartenrat

Westpromenade

RF Wolters wird anstelle des ehem. RH Mercks zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

19.

Kindergartenrat

Westpromenade

RH Dahlke wird zum Verhinderungsvertreter anstelle von RF Wolters bestellt.

 

20.

Kindergartenrat

Bauxhof

RH Dahlke wird Verhinderungsvertreter anstelle des bisherigen Verhinderungsvertreters und ehem. RH Mercks.

21.

Kuratorium der VHS

RH Kehren soll anstellle des ehem. RH Mercks ordentliches Mitglied werden. RH Tüffers bleibt Verhinderungsvertreter.

 

22.

KSK Heinsberg –

Zweckverbandsversamm-

lung

Anstelle des bisherigen ordentlichen Mitgliedes und ehem. RH Mercks wird RH Blumenhofen bestellt.

 

23.

KSK Heinsberg –

Zweckverbandsversamm-

lung

Anstelle des bisherigen Verhinderungsvertreters des ehem. RH Mercks, RH Blumenhofen, wird zum Verhinderungsvertreter für das neue Mitglied RH Blumenhofen nun RH Mathissen, H., bestellt.

 

24.

GEE – Vertretergremium des Gesellschafters

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes und ehem. RH Mercks soll RF Wolters treten.

 

25.

WFG Heinsberg – Gesellschafter-versammlung

RH Mathissen, A., soll ordentliches Mitglied anstelle des ausgeschiedenen bisherigen RH Mercks werden. Die bisherige Verhinderungs-vertretung bleibt bestehen.

 

26.

Regionaler Beirat des Zweckverbandes AVV

RH Kehren soll anstelle des bisherigen Verhinderungsvertreters neuer Verhinderungsvertreter für das ordentliche Mitglied RH Leopold werden.

 

27.

HTS e.V. –

Mitgliederversammlung

RF Grates soll ordentliches Mitglied sein, und zwar anstelle des bisherigen ordentlichen Mitgliedes und ehem. RH Mercks.

 

28.

HTS e.V. –

Mitgliederversammlung

Verhinderungsvertreter für RF Grates soll RH Blumenhofen sein.

 

29.

Bezirksausschuss

Erkelenz-Mitte

Anstelle des bisherigen ordentlichen Mitgliedes und ehem. RH Mercks wird RH Dahlke zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

 

30.

Jugendhilfeausschuss

Anstelle des ordentlichen Mitgliedes Karl-Heinz Dobrowolski wird hiermit Herr Wilfried Merks, Oidtmannhof 74, Erkelenz, bestellt. Die Verhinderungsvertretung bleibt unverändert.“

 

 

   
    05.09.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

Gremium

Änderung

01.

Hauptausschuss

RH Dahlke wird 2. Verhinderungsvertreter anstelle des ausgeschiedenen ehem. RH Mercks. Die sonstige Vertretungsregelung bleibt bestehen.

 

02.

Ausschuss für Stadtent-

wicklung u. Wirtschafts-

förderung 

 

RH Dahlke wird ordentliches Ausschussmitglied anstelle des ausgeschiedenen RH Mercks.

03.

Bau- u. Werksausschuss

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder aufgenommen.

 

04.

Schulausschuss

RH Dahlke wird 1. namentlich genannter Verhinderungsvertreter der Ausschussmitglieder RF Wolters und RH H. Mathissen, und zwar anstelle des ausgeschiedenen RH Mercks. Die sonstige Vertretungsregelung bleibt bestehen.

 

05.

Braunkohlenausschuss

RH Mathissen, H., wird ordentliches Ausschussmitglied anstelle des ausgeschiedenen RH Mercks.

 

06.

Braunkohlenausschuss

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder aufgenommen.

 

07.

Ausschuss für Umweltschutz u. Soziales

RH Dahlke wird ordentliches Ausschussmitglied anstelle des ausgeschiedenen RH Mercks.

 

08.

Ausschuss für Kultur u. Sport

RH Dahlke wird 3. Verhinderungsvertreter anstelle von RH A. Mathissen. RH A. Mathissen wird 4. namentlich genannter Verhinderungs-vertreter für die Ratsmitglieder der SPD-Fraktion in diesem Ausschuss. Die weitere Vertretung in alphabetischer Reihenfolge bleibt bestehen.

 

09.

Ausschuss für Kultur u. Sport

SKB Iris Zwirner wird anstelle des bisherigen sachkundigen Bürgers und neuen Ratsherrn Dahlke neue Verhinderungsvertreterin des SKB H.-G. Gottschlich.

 

10.

Jugendhilfeausschuss

RH Dahlke wird persönlicher Vertreter von RH Tüffers anstelle der bisherigen persönlichen Vertreterin RF Wolters.

 

11.

Jugendhilfeausschuss

Der Verhinderungsvertreter sachkundiger Bürger Stefan Buchholz scheidet aus dem Ausschuss aus. An seine Stelle wird als Verhinderungsvertreter sachkundiger Bürger Dirk Sauerborn bestellt.

 

12.

Personalausschuss

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder aufgenommen. Die namentlich genannten Verhinderungsvertreter und ihre Reihenfolge bleiben unverändert bestehen.

 

13.

Rechnungsprüfungs-ausschuss

RH Tüffers mit ordentliches Mitglied anstelle des ehem. RH Mercks.

 

14.

Rechnungsprüfungs-ausschuss

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder aufgenommen.

 

15.

Ausschuss für Senioren

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder (Ratsmitglieder) aufge-nommen.

 

16.

Partnerschaftskomitee

RH Dahlke wird in die alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsvertreter der SPD-Fraktionsmitglieder (Ratsmitglieder) aufge-nommen.

 

17.

Kindergartenrat

Adolf- Kolping-Hof

RH Dahlke wird anstelle des ehem. RH Mercks zum ordentlichen Mitglied bestellt. Die Vertretungsregelung bleibt unverändert.

 

18.

Kindergartenrat

Westpromenade

RF Wolters wird anstelle des ehem. RH Mercks zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

19.

Kindergartenrat

Westpromenade

RH Dahlke wird zum Verhinderungsvertreter anstelle von RF Wolters bestellt.

 

20.

Kindergartenrat

Bauxhof

RH Dahlke wird Verhinderungsvertreter anstelle des bisherigen Verhinderungsvertreters und ehem. RH Mercks.

21.

Kuratorium der VHS

RH Kehren soll anstellle des ehem. RH Mercks ordentliches Mitglied werden. RH Tüffers bleibt Verhinderungsvertreter.

 

22.

KSK Heinsberg –

Zweckverbandsversamm-

lung

Anstelle des bisherigen ordentlichen Mitgliedes und ehem. RH Mercks wird RH Blumenhofen bestellt.

 

23.

KSK Heinsberg –

Zweckverbandsversamm-

lung

Anstelle des bisherigen Verhinderungsvertreters des ehem. RH Mercks, RH Blumenhofen, wird zum Verhinderungsvertreter für das neue Mitglied RH Blumenhofen nun RH Mathissen, H., bestellt.

 

24.

GEE – Vertretergremium des Gesellschafters

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes und ehem. RH Mercks soll RF Wolters treten.

 

25.

WFG Heinsberg – Gesellschafter-versammlung

RH Mathissen, A., soll ordentliches Mitglied anstelle des ausgeschiedenen bisherigen RH Mercks werden. Die bisherige Verhinderungs-vertretung bleibt bestehen.

 

26.

Regionaler Beirat des Zweckverbandes AVV

RH Kehren soll anstelle des bisherigen Verhinderungsvertreters neuer Verhinderungsvertreter für das ordentliche Mitglied RH Leopold werden.

 

27.

HTS e.V. –

Mitgliederversammlung

RF Grates soll ordentliches Mitglied sein, und zwar anstelle des bisherigen ordentlichen Mitgliedes und ehem. RH Mercks.

 

28.

HTS e.V. –

Mitgliederversammlung

Verhinderungsvertreter für RF Grates soll RH Blumenhofen sein.

 

29.

Bezirksausschuss

Erkelenz-Mitte

Anstelle des bisherigen ordentlichen Mitgliedes und ehem. RH Mercks wird RH Dahlke zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

 

30.

Jugendhilfeausschuss

Anstelle des ordentlichen Mitgliedes Karl-Heinz Dobrowolski wird hiermit Herr Wilfried Merks, Oidtmannhof 74, Erkelenz, bestellt. Die Verhinderungsvertretung bleibt unverändert.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Stv. Fraktionsvorsitzender Rogowsky benennt das neue ordentliche Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, Ratsherrn Tüffers, als neuen stv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses.

Ö 4  
Information über die 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 13.06.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 5.1  
Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz  
A 40/124/2007  
Ö 5.2  
Festlegung der Zügigkeit der Grundschulen in Erkelenz  
A 40/125/2007  
Ö 5.3  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreis- und Stadtbücherei Erkelenz vom 28.06.2001  
Enthält Anlagen
A 40/126/2007  
Ö 6     Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.08.2007      
Ö 6.1  
2. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/082/2007  
Ö 6.2  
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/083/2007  
Ö 7  
Änderung der Artikel 10, 11 und 13 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz  
A 10/644/2007  
Ö 8  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/055/2007  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Information über die Entwicklung des Haushaltes 2007 - Bericht durch den Kämmerer  
A 20/008/2007  
Ö 10  
Antrag BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 17.08.2007 "Umsiedlungsangelegenheiten"  
/001/2007  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.05.2007 bis 15.08.2007  
Enthält Anlagen
A 20/082/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)