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Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 05.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Andreas Dahlke  
A 10/647/2007  
Ö 3  
Änderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und sonstigen Gremien nach dem Mandatsverzicht von Ratsherrn Mercks  
A 10/645/2007  
Ö 4  
Information über die 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 13.06.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 5.1  
Aufhebung der Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Stadt Erkelenz  
A 40/124/2007  
Ö 5.2  
Festlegung der Zügigkeit der Grundschulen in Erkelenz  
A 40/125/2007  
Ö 5.3  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kreis- und Stadtbücherei Erkelenz vom 28.06.2001  
Enthält Anlagen
 A 40/126/2007  
Ö 6     Angelegenheiten aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.08.2007      
Ö 6.1  
2. Änderung des Bebauungsplanes 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/082/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 „Oerather Mühlenfeld“, Erkelenz-Mitte  wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
   
    28.08.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 „Oerather Mühlenfeld“, Erkelenz-Mitte  wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    29.08.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 „Oerather Mühlenfeld“, Erkelenz-Mitte  wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    05.09.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 „Oerather Mühlenfeld“, Erkelenz-Mitte  wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 6.2  
1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/083/2007  
Ö 7  
Änderung der Artikel 10, 11 und 13 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz  
A 10/644/2007  
Ö 8  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/055/2007  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Information über die Entwicklung des Haushaltes 2007 - Bericht durch den Kämmerer  
A 20/008/2007  
Ö 10  
Antrag BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 17.08.2007 "Umsiedlungsangelegenheiten"  
/001/2007  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.05.2007 bis 15.08.2007  
Enthält Anlagen
 A 20/082/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)