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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.06.2006      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006      
Ö 3.1  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/060/2006  
Ö 4  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/040/2006  
Ö 5  
Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW  
A 40/101/2006  
Ö 6  
Namensgebung der neuen 4-fach-Sporthalle mit Gymnastikhalle  
A 10/425/2006  
Ö 7  
Wiederwahl des 1. Beigeordneten  
A 10/415/2006  
Ö 8  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/416/2006  
Ö 9  
Umbesetzungen im Schulausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/424/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1. Hiermit wird Herr Hans-Siegfried Matiscik, Leinröste 29, 41812 Erkelenz, als Ersatz für SKB Marvin Altmann zum ordentlichen Mitglied als sachkundiger Bürger in den Schulausschuss bestellt.

 

2. Ferner wird hiermit Frau Elisabeth Müller-Platz, Kölner Str. 97, 41812 Erkelenz-Mitte,  als Ersatz für SKB Marvin Altmann zum ordentlichen Mitglied als sachkundige Bürgerin in den Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte bestellt.“
   
    27.09.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1. Hiermit wird Herr Hans-Siegfried Matiscik, Leinröste 29, 41812 Erkelenz, als Ersatz für SKB Marvin Altmann zum ordentlichen Mitglied als sachkundiger Bürger in den Schulausschuss bestellt.

 

2. Ferner wird hiermit Frau Elisabeth Müller-Platz, Kölner Str. 97, 41812 Erkelenz-Mitte,  als Ersatz für SKB Marvin Altmann zum ordentlichen Mitglied als sachkundige Bürgerin in den Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte bestellt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 10  
Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
A 20/055/2006  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/051/2006  
Ö 12  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005  
Enthält Anlagen
 A 20/053/2006  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/054/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)