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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 27.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 21.06.2006      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006      
Ö 3.1  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/060/2006  
Ö 4  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/040/2006  
Ö 5  
Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW  
A 40/101/2006  
Ö 6  
Namensgebung der neuen 4-fach-Sporthalle mit Gymnastikhalle  
A 10/425/2006  
Ö 7  
Wiederwahl des 1. Beigeordneten  
A 10/415/2006  
Ö 8  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/416/2006  
Ö 9  
Umbesetzungen im Schulausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/424/2006  
Ö 10  
Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
A 20/055/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„Das dem Betrieb gewerblicher Art Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz zugewiesene Widmungskapital ist auf Grund der nunmehr geringeren notwendigen Kapitalbasis um 1.200.000,00 Euro auf 184.914,98 Euro zu vermindern. Diese Kapitalverminderung erfolgt zu Lasten des Verrechnungskontos gegenüber der Stadt Erkelenz.“
   
    13.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„Das dem Betrieb gewerblicher Art Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz zugewiesene Widmungskapital ist auf Grund der nunmehr geringeren notwendigen Kapitalbasis um 1.200.000,00 Euro auf 184.914,98 Euro zu vermindern. Diese Kapitalverminderung erfolgt zu Lasten des Verrechnungskontos gegenüber der Stadt Erkelenz.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    27.09.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das dem Betrieb gewerblicher Art Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz zugewiesene Widmungskapital ist auf Grund der nunmehr geringeren notwendigen Kapitalbasis um 1.200.000,00 Euro auf 184.914,98 Euro zu vermindern. Diese Kapitalverminderung erfolgt zu Lasten des Verrechnungskontos gegenüber der Stadt Erkelenz.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

 
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/051/2006  
Ö 12  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005  
Enthält Anlagen
 A 20/053/2006  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006  
Enthält Anlagen
 A 20/054/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)