Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 15.06.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:14	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022
Ö 2.1		35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	A 61/619/2022
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022
Ö 3.1		Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen	RKS/016/2022
Ö 3.2		Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz	A 63/348/2022
Ö 3.3		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/578/2022
Ö 3.4		Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)	A 20/579/2022
Ö 3.5		Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)	/012/2022
Ö 4		Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge	A 10/187/2022
Ö 5		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/188/2022
Ö 6		Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"	A 20/571/2022
Ö 7		Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/575/2022
Ö 8		Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/574/2022
Ö 9		Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/572/2022
Ö 10		Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021	A 20/573/2022
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Da die Voraussetzungen des § 116 a Abs. 1 GO NRW für die Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 vorliegen, wird auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 verzichtet.“

	09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Da die Voraussetzungen des § 116 a Abs. 1 GO NRW für die Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 vorliegen, wird auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 verzichtet.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig

	15.06.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Da die Voraussetzungen des § 116 a Abs. 1 GO NRW für die Befreiung von der Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 vorliegen, wird auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2021 verzichtet.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW hier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)	A 20/576/2022
Ö 11.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022	A 20/577/2022
Ö 12		Fragestunden für Einwohner/innen
N 1		(nichtöffentlich)

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