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Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 15.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 07.06.2022      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/619/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 08.06.2022      
Ö 3.1  
Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen  
RKS/016/2022  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 63/348/2022  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/578/2022  
Ö 3.4  
Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)  
Enthält Anlagen
 A 20/579/2022  
Ö 3.5  
Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)  
/012/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Als Stellvertreter für den Technischen Beigeordneten in der Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP) wird der Stadtkämmerer benannt.“
   
    08.06.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Als Stellvertreter für den Technischen Beigeordneten in der Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP) wird der Stadtkämmerer benannt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    09.06.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Als Stellvertreter für den Technischen Beigeordneten in der Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP) wird der Stadtkämmerer benannt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
   
    15.06.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Als Stellvertreter für den Technischen Beigeordneten in der Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP) wird der Stadtkämmerer benannt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 4  
Antrag der DLRG OG Erkelenz auf Nutzung des Stadtwappens für ihre Einsatzfahrzeuge  
Enthält Anlagen
 A 10/187/2022  
Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/188/2022  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Vierte Änderungssatzung vom 15. Juni 2022 zur "Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20. Dezember 2001"  
Enthält Anlagen
 A 20/571/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
 A 20/575/2022  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/574/2022  
Ö 9  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 der Stadt Erkelenz und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/572/2022  
Ö 10  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2021  
Enthält Anlagen
 A 20/573/2022  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW hier: Maßnahme: H02150019 – Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Holzweiler (mit Schulungsraum)  
A 20/576/2022  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2022 - 20.05.2022  
Enthält Anlagen
 A 20/577/2022  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)