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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 08.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungsniederschriften  
A 60/140/2022  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 5     Angelegenheiten Klimaschutz und Umwelt      
Ö 5.1  
Prüfung der Klimaschutzrelevanz für Beschlussvorlagen  
RKS/016/2022  
Ö 6     Angelegenheiten Hochbauamt      
Ö 6.1  
Stellplatzsatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 63/348/2022  
Ö 6.2  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Markt 6, Wohn- und Geschäfshaus Claaßen  
Enthält Anlagen
A 63/349/2022  
Ö 6.3  
Eintragung eines Baudenkmals hier: Genfeld 13, Hofanlage  
Enthält Anlagen
A 63/350/2022  
Ö 7     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Neubau einer Mobilstation an der Ostpromende  
/010/2022  
Ö 7.2  
Provisorische Erweiterung der PKW-Stellplatzfläche des Dr.-Josef-Hahn-Platzes hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
/011/2022  
Ö 7.3  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Golkrath, Terreicken hier: Baubeschluss  
A 66/448/2022  
Ö 7.4  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Gerderath, Hermann-Josef-Straße hier: Baubeschluss  
A 66/449/2022  
Ö 7.5  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Tenholt, In Tenholt hier: Baubeschluss  
A 66/450/2022  
Ö 7.6  
Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Holzweiler, Am Berg hier: Baubeschluss  
A 66/454/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Sanierung der vorgenannten Straßenbeleuchtungsanlage erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des durch den Konzessionsträger vorgelegten Angebotes.

Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

   
    08.06.2022 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 7.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Die Sanierung der vorgenannten Straßenbeleuchtungsanlage erfolgt mit Veranlagung KAG auf Grundlage des durch den Konzessionsträger vorgelegten Angebotes.

Die Verwaltung wird mit der entsprechenden Umsetzung beauftragt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7.7  
Erkelenz, Erneuerung Tenholter Straße Stichweg ab 90a, Straßenbau, Kanalhausanschlüsse sowie Straßenbeleuchtung hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/451/2022  
Ö 7.8  
Gerderath, Ausbau Am Floßbach, Kanal- und Straßenbauarbeiten sowie Straßenbeleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/452/2022  
Ö 7.9  
ARA Erkelenz Faulturm, Sanierung Dach und Fassade hier: Baubeschluss  
A 66/455/2022  
Ö 7.10  
ARA Erkelenz Prozesswasserbehandlungsanlage hier: Baubeschluss  
A 66/453/2022  
Ö 8     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/578/2022  
Ö 8.2  
Änderung der Beteiligungsverhältnisse der Klärschlammkooperation Pool GmbH (KKP) an der zu gründenden Klärschlammverwertung am Rhein GmbH (KLAR)  
Enthält Anlagen
A 20/579/2022  
Ö 8.3  
Benennung eines Stellvertreters für die Gesellschafterversammlung der Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH (KKP)  
/012/2022  
N 1     (nichtöffentlich)