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Tagesordnung - 34. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/525/2020  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/526/2020  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/527/2020  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/528/2020  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/529/2020  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/499/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 23.06.2020      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.05.2020 hier: sofortige Aussetzung des Integrierten Handlungskonzeptes 2030  
Enthält Anlagen
A 61/530/2020  
Ö 3.2  
Förderrichtlinie Haus- und Hofprogramm  
Enthält Anlagen
A 61/531/2020  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020      
Ö 4.1  
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)  
Enthält Anlagen
A 10/013/2020  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/121/2020  
Ö 4.3  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/122/2020  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019: Die Stadt Erkelenz entwickelt ein Konzept zur Einrichtung für ein "Haus für alle Bürger/innen zur Begegnung"  
Enthält Anlagen
/022/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„…“

   
    24.06.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.04.2020: Die Stadt Erkelenz schließt sich dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" an  
. II/025/2020  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/014/2020  
Ö 8  
Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
RKS/007/2020  
Ö 9  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
A 20/500/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
A 20/501/2020  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/502/2020  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/503/2020  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/504/2020  
Ö 14     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW  
A 20/505/2020  
Ö 14.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020  
Enthält Anlagen
A 20/506/2020  
Ö 15  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)