Vorlage - /022/2020  

Tatbestand:

Mit Schreiben vom 26.06.2019 beantragte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz, die Stadt Erkelenz möge ein Konzept zur Einrichtung für ein „Haus für alle Bürger zur Begegnung“ entwickeln. Zur Begründung wird u. a. darauf verwiesen, in Erkelenz würden nicht nur weitergehende Möglichkeiten für größere Konferenzen oder Tagungen fehlen, sondern insbesondere auch Möglichkeiten für verschieden kleinere Treffen und Veranstaltungen, kleinere Projekte, Probenräume, die Arbeit von Vereinen und Ehrenamtlichen, für Flüchtlingsarbeit etc. Mit dem „Haus für alle Bürger zur Begegnung“ solle eine zentrale Begegnungsstätte für alle Bewohner von Erkelenz entstehen. Auf die weitergehenden Ausführungen im Antrag der SPD-Fraktion, der als Anlage beigefügt ist, wird verwiesen.

Der Antrag ist bislang in den Ausschüssen des Rates der Stadt Erkelenz bzw. im Rat der Stadt Erkelenz noch nicht beraten worden, weil irrtümlicherweise von Seiten der Verwaltung davon ausgegangen wurde, dass die dem Antrag zugrunde liegende Fragestellung in den Beteiligungsformaten zum Innenstadthandlungskonzept diskutiert werden soll. Durch Hinweis der SPD-Fraktion wurde nunmehr klargestellt, dass der Antrag in den politischen Gremien der Stadt Erkelenz behandelt werden soll. Über den Antrag ist daher politisch zu entscheiden.

Beschlussentwurf:

„…“

Finanzielle Auswirkungen:

Anlage:

Antrag der SPD-Fraktion vom 26.06.2019