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Tagesordnung - 34. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 34. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/525/2020  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/526/2020  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/527/2020  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/528/2020  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/529/2020  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/499/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 23.06.2020      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.05.2020 hier: sofortige Aussetzung des Integrierten Handlungskonzeptes 2030  
Enthält Anlagen
A 61/530/2020  
Ö 3.2  
Förderrichtlinie Haus- und Hofprogramm  
Enthält Anlagen
A 61/531/2020  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020      
Ö 4.1  
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)  
Enthält Anlagen
A 10/013/2020  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/121/2020  
Ö 4.3  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/122/2020  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019: Die Stadt Erkelenz entwickelt ein Konzept zur Einrichtung für ein "Haus für alle Bürger/innen zur Begegnung"  
Enthält Anlagen
/022/2020  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.04.2020: Die Stadt Erkelenz schließt sich dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" an  
. II/025/2020  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/014/2020  
Ö 8  
Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
RKS/007/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Teilnahme am European Energie Award für weitere vier Jahre wird zugestimmt.

 2. Dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) mit dem Maßnahmenplan für die Jahre 2021-2024 wird grundsätzlich zugestimmt.

 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus EPAP 2021-2024 umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

 4. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie noch nicht veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“

 

   
    18.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Teilnahme am European Energie Award für weitere vier Jahre wird zugestimmt.

 2. Dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) mit dem Maßnahmenplan für die Jahre 2021-2024 wird grundsätzlich zugestimmt.

 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus EPAP 2021-2024 umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

 4. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie noch nicht veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    24.06.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Der Teilnahme am European Energie Award für weitere vier Jahre wird zugestimmt.

 2. Dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) mit dem Maßnahmenplan für die Jahre 2021-2024 wird grundsätzlich zugestimmt.

 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus EPAP 2021-2024 umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

 4. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie noch nicht veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 9  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
A 20/500/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
A 20/501/2020  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/502/2020  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/503/2020  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/504/2020  
Ö 14     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW  
A 20/505/2020  
Ö 14.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020  
Enthält Anlagen
A 20/506/2020  
Ö 15  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)