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Tagesordnung - 38. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.06.2020      
Ö 2.1  
Erlass der hälftigen Beiträge für die Kindertagesbetreuung und für die Offene Ganztagsbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020  
0/51/257/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 08.06.2020      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2020 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/400/2020  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/401/2020  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/402/2020  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/403/2020  
Ö 3.5  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich  
A 40/404/2020  
Ö 3.6  
Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2020 der Pfarrei Christkönig Erkelenz  
A 40/405/2020  
Ö 3.7  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten einer geplanten Ausstellung "Wirken der Ordensschwestern im Erkelenzer Land"  
A 40/406/2020  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/525/2020  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/526/2020  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/527/2020  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/528/2020  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/529/2020  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020      
Ö 5.1  
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)  
Enthält Anlagen
A 10/013/2020  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/121/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Jahresabschluss 2019 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt. Der Jahresüberschuss von 3.648.026,92 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

 

   
    18.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Jahresabschluss 2019 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt. Der Jahresüberschuss von 3.648.026,92 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme RP-Ausschuss Jahresabschluss 2019 (408 KB)      
Anlage 2 2 Bericht d. Örtlichen Rechnungsprüfung über die Prüfung des Entwurfs d. Jahresabschlusses 2019 sowie des Lagebericht (2968 KB)      
   
    24.06.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der Jahresabschluss 2019 wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW festgestellt. Der Jahresüberschuss von 3.648.026,92 € wird gemäß § 96 Absatz 1 Satz 2 GO NRW der Ausgleichsrücklage zugeführt.“

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme RP-Ausschuss Jahresabschluss 2019 (408 KB)      
Anlage 2 2 Bericht d. Örtlichen Rechnungsprüfung über die Prüfung des Entwurfs d. Jahresabschlusses 2019 sowie des Lagebericht (2968 KB)      
Ö 5.3  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/122/2020  
Ö 6  
Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
RKS/007/2020  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/014/2020  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.04.2019 hier: Bürgerwald (Anmerk.: Erneute Beratung nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2020.)  
Enthält Anlagen
A 60/131/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 inkl. 1. Änderung "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/229/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", 1. Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
A 30/230/2020  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg  
Enthält Anlagen
A 30/231/2020  
Ö 12  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
A 20/500/2020  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
A 20/501/2020  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/502/2020  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/503/2020  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/504/2020  
Ö 17     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/505/2020  
Ö 17.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020  
Enthält Anlagen
A 20/506/2020  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)