Auszug - Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm  

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Der Teilnahme am European Energie Award für weitere vier Jahre wird zugestimmt.

 2. Dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) mit dem Maßnahmenplan für die Jahre 2021-2024 wird grundsätzlich zugestimmt.

 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus EPAP 2021-2024 umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

 4. Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie noch nicht veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig