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Tagesordnung - 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019 hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 80/128/2019  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land  
Enthält Anlagen
A 80/129/2019  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt (Anmerk.: Das Konzept nimmt Bezug auf das Stadtmarketingkonzept 2019)  
A 80/130/2019  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/470/2019  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/471/2019  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Energetische Sanierung Grundschule Gerderath hier: Baubeschluss  
A 63/311/2019  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Brandschutztechnische Sanierung Kindertagesstätte Westpromenade hier: Baubeschluss  
A 63/312/2019  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Feuerwehrgerätehaus Erkelenz - Bau einer Atemschutzwerkstatt hier: Baubeschluss  
A 63/313/2019  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Sanierung Eisenbahnbrücken Zum Wahnenbusch, interne Nr. 2 und Kreuzherrenpfad, interne Nr. 8 hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/395/2019  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2019 hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/396/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2019 die im Übersichtsplan mit der Plannummer 19-08/15 aufgeführten Deckenarbeiten im Bereich von Wirtschaftswegen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende öffentliche Ausschreibung durchzuführen.“

   
    02.07.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2019 die im Übersichtsplan mit der Plannummer 19-08/15 aufgeführten Deckenarbeiten im Bereich von Wirtschaftswegen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende öffentliche Ausschreibung durchzuführen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtsplan (4352 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)