Auszug - Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land  

Herr Eßer erläutert das Vorhaben anhand einer Präsentation (siehe Anlage) und berichtet über Änderungen bei der Kooperationsvereinbarung, die als aktualisierte Fassung der Niederschrift als Anlage beigefügt wird.

Stv. Ausschussmitglied Dahlke erkundigt sich, ob die Innenstadt von Erkelenz auch als „weißer Fleck“ gilt, da es hier „nur“ den Ausbau mit Vectoring Technik gibt. Herr Eßer erklärt, dass hier kein Ausbau mit Breitband erfolgt. Die Innenstadt von Erkelenz ist gut ausgebaut mit einem 50 Mbit/s Standard. Referatsleiterin Schürger ergänzt, dass die Standorte ausgebaut werden, die aktuell unter 30 Mbit/s Versorgung verfügen, da nur für diese aktuell eine Unterversorgung vorliegt.

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Meurer bestätigt Herr Eßer, dass die Breitbandtechnik und die Glasfasertechnik auch in Zukunft der beste technische Ausbaustandard mit den schnellsten Übertragungsraten bleiben wird und die jetzt zu tätigenden Investitionen auch für die nächsten Jahrzehnte sinnvoll sind.

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben.

2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung