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Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 29.11.2018      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/367/2018  
Ö 2.2  
Gewährung eines Zuschusses an die Vereinsgemeinschaft Granterath zur 900-Jahr-Feier Granterath  
A 40/368/2018  
Ö 2.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Herausgabe des 31. Bandes der Schriftenreihe  
A 40/369/2018  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein Hohenbusch e.V. zur Erstellung eines Schachfeldes auf Haus Hohenbusch  
A 40/370/2018  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein Hohenbusch e.V. zur Herausgabe der Neuauflage der Publikation "Lebensraum Hohenbusch"  
A 40/371/2018  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 05.12.2018      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2019 und des Teilfinanzplanes 2020-2022 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/219/2018  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.12.2018      
Ö 4.1  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2018 hier: Überprüfung der Ampelanlagen in Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/215/2018  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/442/2018  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/443/2018  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/444/2018  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/445/2018  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Golkrather Bruch", Stadtbezirk Golkrath hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/447/2018  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/448/2018  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
Dorfinnenentwicklungskonzept Holzweiler hier: Das Dorfinnenentwicklungskonzept für Holzweiler soll als städtebauliches Entwicklungskonzept i.S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und als Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen beschlossen werden.  
Enthält Anlagen
A 61/450/2018  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 12.12.2018      
Ö 5.1  
Namensgebung für die Gemeinschaftsgrundschule Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg  
A 40/372/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Die jetzige Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath, St. James Straße 1, 41812 Erkelenz, mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg, Rheinweg 150, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft folgenden Eigennamen zu führen:

 

„Peter Härtling Schule –Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg“.

   
    12.12.2018 - Schulausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Die jetzige Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath, St. James Straße 1, 41812 Erkelenz, mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg, Rheinweg 150, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft folgenden Eigennamen zu führen:

 

„Peter Härtling Schule –Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    13.12.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die jetzige Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath, St. James Straße 1, 41812 Erkelenz, mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg, Rheinweg 150, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft folgenden Eigennamen zu führen:

 

„Peter Härtling Schule – Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.12.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die jetzige Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath, St. James Straße 1, 41812 Erkelenz, mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg, Rheinweg 150, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft folgenden Eigennamen zu führen:

 

„Peter Härtling Schule – Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Erkelenz in Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Ö 5.2  
Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der Gemeinschaftsgrundschule Gerderath mit Teilstandort Evangelische Grundschule Schwanenberg  
A 40/373/2018  
Ö 5.3  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2019/2020)  
A 40/374/2018  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.10.2018 hier: Auslobung eines "Heimat-Preises" ab dem Jahr 2019  
Enthält Anlagen
A 10/773/2018  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
A 20/442/2018  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW hier: Überplanmäßige Aufwendungen beim Konto 13 05 00 - 524400 - Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen - Reinigung - Friedhöfe  
A 20/443/2018  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.10.2018 bis 25.11.2018  
A 20/444/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)