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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung |
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| Ö 2 |
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Bericht aus dem Stadtmarketing |
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| Ö 3 |
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Berichte über laufende Baumaßnahmen |
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| Ö 4 |
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Angelegenheiten - Stadtentwicklung |
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| Ö 4.1 |
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Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle
hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016 |
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/018/2017 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): |
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14.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 4.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss:(als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung wird in den mittels Parkscheinpflicht bewirtschafteten Parkzonen die Möglichkeit geschaffen, für 15 Minuten kostenlos zu parken (Brötchentaste). Hierzu sollen die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 15 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 15 Minuten die Gebührenpflicht, dann ab der ersten Minute, einsetzt. Um die Zeit- und Gebührenintervalle der Parkscheinautomaten einfacher und übersichtlicher zu gestalten, soll die Taktung auf 10 Minuten = 10 Cent umgestellt werden.“ Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
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16.02.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 2.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1.Im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung wird in den mittels Parkscheinpflicht bewirtschafteten Parkzonen die Möglichkeit geschaffen, für 15 Minuten kostenlos zu parken (Brötchentaste). 2.Hierzu sollen die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 15 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 15 Minuten die Gebührenpflicht, dann ab der ersten Minute, einsetzt. 3.Um die Zeit- und Gebührenintervalle der Parkscheinautomaten einfacher und übersichtlicher zu gestalten, soll die Taktung auf 10 Minuten = 10 Cent umgestellt werden. 4.Die Haushaltsmittel werden in diesem Jahr zur Verfügung gestellt.“ Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen |
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22.02.2017 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1.Im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung wird in den mittels Parkscheinpflicht bewirtschafteten Parkzonen die Möglichkeit geschaffen, für 15 Minuten kostenlos zu parken (Brötchentaste). 2.Hierzu sollen die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 15 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 15 Minuten die Gebührenpflicht, dann ab der ersten Minute, einsetzt. 3.Um die Zeit- und Gebührenintervalle der Parkscheinautomaten einfacher und übersichtlicher zu gestalten, soll die Taktung auf 10 Minuten = 10 Cent umgestellt werden. 4.Die Haushaltsmittel werden in diesem Jahr zur Verfügung gestellt.“ Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen |
| Ö 4.2 |
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Investorenausschreibung Grundstücke ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei, Freiheitsplatz-Atelierstraße, Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss zur Durchführung einer Investorenausschreibung und über die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung |
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A 61/394/2017 |
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| Ö 4.3 |
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Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/395/2017 |
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| Ö 5 |
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Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung |
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| Ö 5.1 |
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Anbau einer Gymnastikhalle und Umbau der Turnhalle in Schwanenberg
hier: Baubeschluss (Anmerk.: Die Turnhalle in Schwanenberg soll um eine Gymnastikhalle erweitert werden. Gleichzeitig werden die veralteten Sanitärbereiche saniert.) |
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A 63/290/2017 |
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| Ö 5.2 |
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Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Hetzerath
hier: Baubeschluss (Anmerk.: In Hetzerath soll das alte Feuerwehrgerätehaus abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt werden.) |
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A 63/291/2017 |
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| Ö 6 |
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Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung |
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| Ö 6.1 |
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Erkelenz, Lövenich, Huppertzhof, Abwassererschließung
hier: Aufstellungsbeschluss |
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A 66/368/2017 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2.1 |
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(nichtöffentlich) |
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