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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 24.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern  
A 80/082/2014  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 3  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 4  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 5     Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings      
Ö 5.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2015 bis 2017  
Enthält Anlagen
A 80/083/2014  
Ö 5.2  
Antrag der Bürgerpartei vom 28.03.2014: Installation von Elektroladestationen für E-Bikes und Elektroautos in der Innenstadt zur kostenlosen Nutzung  
Enthält Anlagen
A 80/084/2014  
Ö 6     Angelegenheiten der Stadtentwicklung      
Ö 6.1  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/284/2014  
Ö 6.2  
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/285/2014  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Deckenprogramm 2014 hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/316/2014  
Ö 8     Angelegenheiten der kaufmännischen Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/292/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 85.162.606,08 €, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.005.792,92 €, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner GbR, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2013 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    24.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 85.162.606,08 €, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.005.792,92 €, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner GbR, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2013 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2013 einschl. Lagebericht (1335 KB)      
   
    02.07.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz per 31. Dezember 2013, abschließend in Aktiva und Passiva mit 85.162.606,08 €, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.005.792,92 €, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner GbR, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2013 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2013 einschl. Lagebericht (1335 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)