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Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 25.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mandatsverzicht des Ratsherrn Robert Terek und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Michael Königs  
A 10/948/2013  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 04.09.2013      
Ö 3.1  
40-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft mit Saint-James 2014 hier: Grobkonzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James  
A 10/931/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2013      
Ö 4.1  
Stand der Überlegungen zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention in den Schulen der Stadt Erkelenz - Inklusion  
A 40/251/2013  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 16.09.2013      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
Enthält Anlagen
A 61/268/2013  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.09.2013      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/272/2013  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/273/2013  
Ö 7  
Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) - Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
A 20/267/2013  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2012 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/265/2013  
Ö 9  
Zustimmung zu den Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen  
A 20/266/2013  
Ö 10  
Enthält Anlagen
3. Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003  
Enthält Anlagen
A 60/092/2013  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz hier: Stadtbezirke 01 (Erkelenz, Bellinghoven), 02 (Gerderath), 05 (Granterath, Hetzerath), 06 (Katzem, Lövenich), 07 (Kückhoven) und 08 (Terheeg, Venrath, Wockerath)  
Enthält Anlagen
A 30/153/2013  
Ö 12  
Gendergerechte Sprache im dienstlichen Schriftverkehr und in Sitzungsvorlagen (Anmerkung: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.07.2013)  
A 10/949/2013  
Ö 13  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/950/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden die nachfolgend aufgelisteten Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Ausschuss

Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied

Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung

Bezirksausschuss Lövenich

Anstelle des bisherigen Ausschussmitgliedes Herbert Küpper, A.-v.-Harff-Str. 43, wird Herr Erwin Croon, Hauptstr. 109, Erkelenz-Lövenich, bestellt.

Die Verhinderungsvertretung bleibt unverändert bestehen.

Bau- und Betriebsausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Paffen

RH Lörkens

RH London

RH Maibaum

RF Dulies

RH Eickels

RF Jopen

RH Kopp

RH Kutz

RH Dr. Lennartz

RF Mainka

RH Schiefer

RH Steingießer

RH Königs

Braunkohleausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Steingießer

RH Bläsen

RH Simon

RH Vasters

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Paffen

RH Thies

RF Mainka

RH London

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RF Jopen

RH von der Forst

RH Eickels

RF Dulies

RH Königs

Hauptausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Eickels

RH Paffen

RF Mainka

RH Lörkens

RH Thies

RH Bläsen

RF Jopen

RH Kopp

RH Kutz

RH Dr. Lennartz

RH London

RH Schiefer

RH Vasters

RH Maibaum

RH Königs

Jugendhilfeausschuss

Keine.

Als persönlicher Vertreter für das Ausschussmitglied RH Schiefer wird hiermit RH Königs bestellt.

Ausschuss f. Kultur und Sport

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Mitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Simon

RH Steingießer

RF Mainka

RH Vasters

RH Schiefer

RH Merkens

RH London

RH Lörkens

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RH Kopp

RH Jopen

RH Thies

RH von der Forst

RF Dulies

RH Königs

Partnerschaftskomitee

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RF Schaaf

RH Dr. Lennartz

RH Simon

RH Vasters

RH Steingießer

RH Schiefer

RH Paffen

RH Thies

RF Mainka

RH London

RH Lörkens

RH Kutz

RH Maibaum

RH von der Forst

RH Eickels

RF Dulies

RH Bläsen

RH Königs

Personalausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Steingießer

RH Maibaum

RH Paffen

RH Thies

RH Lörkens

RH Kutz

RH London

RH Vasters

RH Simon

RH Schiefer

RH Merkens

RF Mainka

RF Jopen

RH von der Forst

RH Eickels

RH Dulies

RH Bläsen

RH Königs

Rechnungsprüfungsausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter in der Nachfolge des ausgeschiedenen Verhinderungsvertreters Terek wird hiermit:

RH Königs

Schulausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Thies

RH Kopp

RF Mainka

RH Vasters

RH Bläsen

RF Dulies

RH von der Forst

RH Maibaum

RH Dr. Lennartz

RH Lörkens

RH London

RH Merkens

RF Schaaf

RH Simon

RH Steingießer

RH Königs

Ausschuss f. Senioren

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Bläsen

RH Dr. Lennartz

RH Eickels

RH von der Forst

RH Maibaum

RF Jopen

RH Kopp

RH Lörkens

RH London

RF Mainka

RH Merkens

RH Paffen

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Simon

RH Vasters

RH Königs

Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Maibaum

RH Paffen

RF Jopen

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Kutz

RH Vasters

RH Simon

RH Thies

RH Merkens

RH Kopp

RH von der Forst

RH Bläsen

RH Königs

Ausschuss f. Umweltschutz u. Soziales

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Bläsen

RF Jopen

RH Vasters

RH Steingießer

RH Schiefer

RH Paffen

RF Dulies

RH Merkens

RF Mainka

RH London

RH Lörkens

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RH Kopp

RH Maibaum

RH Eickels

RH Königs

Wahlprüfungsausschuss

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Dr. Lennartz zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Keine.

Bezirksausschuss Golkrath

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Paffen zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter von Ausschussmitglied Paffen ist RH Eickels.

 

 

   
    25.09.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Hiermit werden die nachfolgend aufgelisteten Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Ausschuss

Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied

Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertre-tung

Bezirksausschuss Lövenich

Anstelle des bisherigen Ausschussmitgliedes Herbert Küpper, A.-v.-Harff-Str. 43, wird Herr Erwin Croon, Hauptstr. 109, Erkelenz-Lövenich, bestellt.

Die Verhinderungsvertretung bleibt unverändert bestehen.

Bau- und Betriebsausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Paffen

RH Lörkens

RH London

RH Maibaum

RF Dulies

RH Eickels

RF Jopen

RH Kopp

RH Kutz

RH Dr. Lennartz

RF Mainka

RH Schiefer

RH Steingießer

RH Königs

Braunkohlenaus-schuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Steingießer

RH Bläsen

RH Simon

RH Vasters

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Paffen

RH Thies

RF Mainka

RH London

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RF Jopen

RH von der Forst

RH Eickels

RF Dulies

RH Königs

Hauptausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Eickels

RH Paffen

RF Mainka

RH Lörkens

RH Thies

RH Bläsen

RF Jopen

RH Kopp

RH Kutz

RH Dr. Lennartz

RH London

RH Schiefer

RH Vasters

RH Maibaum

RH Königs

Jugendhilfeausschuss

Keine.

Als persönlicher Vertreter für das Ausschussmitglied RH Schiefer wird hiermit RH Königs bestellt.

Ausschuss f. Kultur und Sport

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Mitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Simon

RH Steingießer

RF Mainka

RH Vasters

RH Schiefer

RH Merkens

RH London

RH Lörkens

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RH Kopp

RF Jopen

RH Thies

RH von der Forst

RF Dulies

RH Königs

Partnerschaftskomitee

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RF Schaaf

RH Dr. Lennartz

RH Simon

RH Vasters

RH Steingießer

RH Schiefer

RH Paffen

RH Thies

RF Mainka

RH London

RH Lörkens

RH Kutz

RH Maibaum

RH von der Forst

RH Eickels

RF Dulies

RH Bläsen

RH Königs

Personalausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Steingießer

RH Maibaum

RH Paffen

RH Thies

RH Lörkens

RH Kutz

RH London

RH Vasters

RH Simon

RH Schiefer

RH Merkens

RF Mainka

RF Jopen

RH von der Forst

RH Eickels

RH Dulies

RH Bläsen

RH Königs

Rechnungsprüfungs-ausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter in der Nachfolge des ausgeschiedenen Verhinderungsvertreters Terek wird hiermit:

RH Königs

Schulausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Thies

RH Kopp

RF Mainka

RH Vasters

RH Bläsen

RF Dulies

RH von der Forst

RH Maibaum

RH Dr. Lennartz

RH Lörkens

RH London

RH Merkens

RF Schaaf

RH Simon

RH Steingießer

RH Königs

Ausschuss f. Senioren

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Bläsen

RH Dr. Lennartz

RH Eickels

RH von der Forst

RH Maibaum

RF Jopen

RH Kopp

RH Lörkens

RH London

RF Mainka

RH Merkens

RH Paffen

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Simon

RH Vasters

RH Königs

Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Maibaum

RH Paffen

RF Jopen

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Kutz

RH Vasters

RH Simon

RH Thies

RH Merkens

RH Kopp

RH von der Forst

RH Bläsen

RH Königs

Ausschuss f. Umweltschutz u. Soziales

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertrete-rinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Bläsen

RF Jopen

RH Vasters

RH Steingießer

RH Schiefer

RH Paffen

RF Dulies

RH Merkens

RF Mainka

RH London

RH Lörkens

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RH Kopp

RH Maibaum

RH Eickels

RH Königs

Wahlprüfungsaus-schuss

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Dr. Lennartz zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Keine.

Bezirksausschuss Golkrath

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Paffen zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter von Ausschussmitglied Paffen ist RH Eickels.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.06.2013 bis 06.09.2013  
Enthält Anlagen
A 20/270/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)