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Vorlage - A 10/950/2013  

 
 
Betreff: Besetzung der Ausschüsse und Gremien
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Erkelenz Entscheidung
25.09.2013 
24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Tatbestand:

A.

SKB Herbert Küpper, der auf Vorschlag der FDP-Fraktion im Bezirksausschuss Lövenich tätig war, hat mit Schreiben vom 03.09.2013 mitgeteilt, nicht mehr als Ausschussmitglied wirken zu wollen.

 

Vorschlagsberechtigt für die Nachbesetzung ist die FDP-Stadtratsfraktion. Der Bürgermeister hat die Fraktion gebeten, einen Nachbesetzungsvorschlag einzureichen.

 

Mit Schreiben vom 18.09.2013 teilte die FDP-Stadtratsfraktion folgenden Nachbesetzungsvorschlag mit:

 

Ausschuss

Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied

Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung

Bezirksausschuss Lövenich

Anstelle des bisherigen Ausschussmitgliedes Herbert Küpper, A.-v.-Harff-Str. 43, wird Herr Erwin Croon, Hauptstr. 109, Erkelenz-Lövenich, benannt.

Die Verhinderungsvertretung bleibt unverändert.

 

Die Verwaltung hat die Mandatsfähigkeit des Vorgeschlagenen geprüft und festgestellt, dass diese vorliegt. Insbesondere erfüllt das vorgeschlagene neue Mitglied des BZA Lövenich die Voraussetzung gem. § 12 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (Wohnsitz im Stadtbezirk Lövenich).

 

Die Verwaltung schlägt deshalb dem für die Beschlussfassung zuständigen Rat vor, dem Vorschlag der FDP-Stadtratsfraktion zu entsprechen.

 

 

B.

Wie bekannt gegeben wurde, hat Herr Robert Terek sein Mandat niedergelegt. Er war auf Vorschlag der CDU-Stadtratsfraktion in folgenden Ausschüssen mit folgenden Funktionen tätig:

 

Bau- und Betriebsausschuss

2. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion

Braunkohleausschuss

6. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion

Hauptausschuss

13. Verhinderungsvertreter der Mitglieder der CDU-Fraktion

Jugendhilfeausschuss

persönlicher Vertreter für das Ausschussmitglied RH Schiefer

Ausschuss f. Kultur und Sport

ordentliches Mitglied

Partnerschaftskomitee

5. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion

Personalausschuss

9. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion

Rechnungsprüfungsausschuss

18. Verhinderungsvertreter der Mitglieder der CDU-Fraktion

Schulausschuss

1. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion

Ausschuss f. Senioren

3. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion

Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

8. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion

Ausschuss f. Umweltschutz u. Soziales

ordentliches Mitglied

Bezirksausschuss Gerderath

2. Verhinderungsvertreter der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion

Bezirksausschuss Golkrath

ordentliches Mitglied (und Vorsitzender[1])

Wahlprüfungsausschuss

ordentliches Mitglied

 

Vorschlagsberechtigt für die Nachbesetzungen ist die CDU-Stadtratsfraktion. Der Bürgermeister hat die Fraktion gebeten, entsprechende Nachbesetzungsvorschläge einzureichen.

 

Daraufhin hat die CDU-Stadtratsfraktion folgende Nachbesetzungsvorschläge mitgeteilt:

 

Ausschuss

Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied

Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung

Bau- und Betriebsausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Paffen

RH Lörkens

RH London

RH Maibaum

RF Dulies

RH Eickels

RF Jopen

RH Kopp

RH Kutz

RH Dr. Lennartz

RF Mainka

RH Schiefer

RH Steingießer

RH Königs

Braunkohleausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Steingießer

RH Bläsen

RH Simon

RH Vasters

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Paffen

RH Thies

RF Mainka

RH London

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RF Jopen

RH von der Forst

RH Eickels

RF Dulies

RH Königs

Hauptausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Eickels

RH Paffen

RF Mainka

RH Lörkens

RH Thies

RH Bläsen

RF Jopen

RH Kopp

RH Kutz

RH Dr. Lennartz

RH London

RH Schiefer

RH Vasters

RH Maibaum

RH Königs

Jugendhilfeausschuss

Keine.

Als persönlicher Vertreter für das Ausschussmitglied RH Schiefer wird hiermit RH Königs bestellt.

Ausschuss f. Kultur und Sport

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Mitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Simon

RH Steingießer

RF Mainka

RH Vasters

RH Schiefer

RH Merkens

RH London

RH Lörkens

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RH Kopp

RH Jopen

RH Thies

RH von der Forst

RF Dulies

RH Königs

Partnerschaftskomitee

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RF Schaaf

RH Dr. Lennartz

RH Simon

RH Vasters

RH Steingießer

RH Schiefer

RH Paffen

RH Thies

RF Mainka

RH London

RH Lörkens

RH Kutz

RH Maibaum

RH von der Forst

RH Eickels

RF Dulies

RH Bläsen

RH Königs

Personalausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Steingießer

RH Maibaum

RH Paffen

RH Thies

RH Lörkens

RH Kutz

RH London

RH Vasters

RH Simon

RH Schiefer

RH Merkens

RF Mainka

RF Jopen

RH von der Forst

RH Eickels

RH Dulies

RH Bläsen

RH Königs

Rechnungsprüfungsausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter in der Nachfolge des ausgeschiedenen Verhinderungsvertreters Terek wird hiermit:

RH Königs

Schulausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Thies

RH Kopp

RF Mainka

RH Vasters

RH Bläsen

RF Dulies

RH von der Forst

RH Maibaum

RH Dr. Lennartz

RH Lörkens

RH London

RH Merkens

RF Schaaf

RH Simon

RH Steingießer

RH Königs

Ausschuss f. Senioren

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Bläsen

RH Dr. Lennartz

RH Eickels

RH von der Forst

RH Maibaum

RF Jopen

RH Kopp

RH Lörkens

RH London

RF Mainka

RH Merkens

RH Paffen

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Simon

RH Vasters

RH Königs

Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Maibaum

RH Paffen

RF Jopen

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Kutz

RH Vasters

RH Simon

RH Thies

RH Merkens

RH Kopp

RH von der Forst

RH Bläsen

RH Königs

Ausschuss f. Umweltschutz u. Soziales

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Bläsen

RF Jopen

RH Vasters

RH Steingießer

RH Schiefer

RH Paffen

RF Dulies

RH Merkens

RF Mainka

RH London

RH Lörkens

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RH Kopp

RH Maibaum

RH Eickels

RH Königs

Wahlprüfungsausschuss

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Dr. Lennartz zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Keine.

Bezirksausschuss Golkrath

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Paffen zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter von Ausschussmitglied Paffen ist RH Eickels.

 

Die Verwaltung schlägt deshalb dem für die Beschlussfassung zuständigen Rat vor, dem Vorschlag der CDU-Stadtratsfraktion zu entsprechen.


[1] Die bzw. der Vorsitzende wird vom BZA aus dem Kreis der dem jeweiligen BZA angehörenden ordentlichen Ratsmitglieder gewählt.


Beschlussentwurf:

„Hiermit werden die nachfolgend aufgelisteten Änderungen in den Ausschussbesetzungen beschlossen:

 

Ausschuss

Konkrete Änderung in der Besetzung mit ordentlichem Ausschussmitglied

Konkrete Änderung in der Bestellung der Verhinderungsvertretung

Bezirksausschuss Lövenich

Anstelle des bisherigen Ausschussmitgliedes Herbert Küpper, A.-v.-Harff-Str. 43, wird Herr Erwin Croon, Hauptstr. 109, Erkelenz-Lövenich, bestellt.

Die Verhinderungsvertretung bleibt unverändert bestehen.

Bau- und Betriebsausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Paffen

RH Lörkens

RH London

RH Maibaum

RF Dulies

RH Eickels

RF Jopen

RH Kopp

RH Kutz

RH Dr. Lennartz

RF Mainka

RH Schiefer

RH Steingießer

RH Königs

Braunkohleausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Steingießer

RH Bläsen

RH Simon

RH Vasters

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Paffen

RH Thies

RF Mainka

RH London

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RF Jopen

RH von der Forst

RH Eickels

RF Dulies

RH Königs

Hauptausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Eickels

RH Paffen

RF Mainka

RH Lörkens

RH Thies

RH Bläsen

RF Jopen

RH Kopp

RH Kutz

RH Dr. Lennartz

RH London

RH Schiefer

RH Vasters

RH Maibaum

RH Königs

Jugendhilfeausschuss

Keine.

Als persönlicher Vertreter für das Ausschussmitglied RH Schiefer wird hiermit RH Königs bestellt.

Ausschuss f. Kultur und Sport

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Mitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Simon

RH Steingießer

RF Mainka

RH Vasters

RH Schiefer

RH Merkens

RH London

RH Lörkens

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RH Kopp

RH Jopen

RH Thies

RH von der Forst

RF Dulies

RH Königs

Partnerschaftskomitee

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RF Schaaf

RH Dr. Lennartz

RH Simon

RH Vasters

RH Steingießer

RH Schiefer

RH Paffen

RH Thies

RF Mainka

RH London

RH Lörkens

RH Kutz

RH Maibaum

RH von der Forst

RH Eickels

RF Dulies

RH Bläsen

RH Königs

Personalausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Steingießer

RH Maibaum

RH Paffen

RH Thies

RH Lörkens

RH Kutz

RH London

RH Vasters

RH Simon

RH Schiefer

RH Merkens

RF Mainka

RF Jopen

RH von der Forst

RH Eickels

RH Dulies

RH Bläsen

RH Königs

Rechnungsprüfungsausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter in der Nachfolge des ausgeschiedenen Verhinderungsvertreters Terek wird hiermit:

RH Königs

Schulausschuss

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Thies

RH Kopp

RF Mainka

RH Vasters

RH Bläsen

RF Dulies

RH von der Forst

RH Maibaum

RH Dr. Lennartz

RH Lörkens

RH London

RH Merkens

RF Schaaf

RH Simon

RH Steingießer

RH Königs

Ausschuss f. Senioren

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Bläsen

RH Dr. Lennartz

RH Eickels

RH von der Forst

RH Maibaum

RF Jopen

RH Kopp

RH Lörkens

RH London

RF Mainka

RH Merkens

RH Paffen

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Simon

RH Vasters

RH Königs

Ausschuss f. Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Keine.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Maibaum

RH Paffen

RF Jopen

RF Schaaf

RH Schiefer

RH Kutz

RH Vasters

RH Simon

RH Thies

RH Merkens

RH Kopp

RH von der Forst

RH Bläsen

RH Königs

Ausschuss f. Umweltschutz u. Soziales

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RF Schaaf zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter und Verhinderungsvertreterinnen der Ratsmitglieder der CDU-Fraktion sind in folgender Reihenfolge:

RH Bläsen

RF Jopen

RH Vasters

RH Steingießer

RH Schiefer

RH Paffen

RF Dulies

RH Merkens

RF Mainka

RH London

RH Lörkens

RH Dr. Lennartz

RH Kutz

RH Kopp

RH Maibaum

RH Eickels

RH Königs

Wahlprüfungsausschuss

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Dr. Lennartz zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Keine.

Bezirksausschuss Golkrath

Anstelle des ausgeschiedenen ordentlichen Mitglieds Terek wird hiermit RH Paffen zum ordentlichen Ausschussmitglied bestellt.

Verhinderungsvertreter von Ausschussmitglied Paffen ist RH Eickels.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Keine.