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Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Personalausschusses am 18.11.2013      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2014  
Enthält Anlagen
A 10/974/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2013      
Ö 3.1  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes seiner Schriftenreihe  
A 40/254/2013  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/255/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.12.2013      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2014 und des Teilfinanzplanes 2014 - 2017 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/142/2013  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013      
Ö 5.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2014/2015)  
A 40/256/2013  
Ö 5.2  
Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen  
Enthält Anlagen
A 40/257/2013  
    VORLAGE
   

Ergänzter Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

(Ergänzung fett und kursiv):

 

„1.              Die Pestalozzischule Erkelenz, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Schulring 36, 41812 Erkelenz, ist ab dem 01.08.2014 jahrgangsweise abzubauen.

2.              Die Gemeinschaftshauptschule im Ganztag der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz, wird ab 01.08.2014 als Schwerpunktschule geführt.

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahren durchzuführen.

 

Sollten sich wesentliche Änderungen der Grundlagen, die zu diesem Beschluss geführt haben, ergeben, ist der Schulausschuss vor der Ratssitzung am 26.02.2014 erneut zu beteiligen.“

   
    04.12.2013 - Schulausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

(Ergänzung fett und kursiv):

 

„1.              Die Pestalozzischule Erkelenz, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Schulring 36, 41812 Erkelenz, ist ab dem 01.08.2014 jahrgangsweise abzubauen.

2.              Die Gemeinschaftshauptschule im Ganztag der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz, wird ab 01.08.2014 als Schwerpunktschule geführt.

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahren durchzuführen.

 

Sollten sich wesentliche Änderungen der Grundlagen, die zu diesem Beschluss geführt haben, ergeben, ist der Schulausschuss vor der Ratssitzung am 26.02.2014 erneut zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    11.12.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.              Die Pestalozzischule Erkelenz, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Schulring 36, 41812 Erkelenz, ist ab dem 01.08.2014 jahrgangsweise abzubauen.

2.              Die Gemeinschaftshauptschule im Ganztag der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz, wird ab 01.08.2014 als Schwerpunktschule geführt.

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahren durchzuführen.

 

Sollten sich wesentliche Änderungen der Grundlagen, die zu diesem Beschluss geführt haben, ergeben, ist der Schulausschuss vor der Ratssitzung am 26.02.2014 erneut zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

   
    26.02.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.              Die Pestalozzischule Erkelenz, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Schulring 36, 41812 Erkelenz, ist ab dem 01.08.2014 jahrgangsweise abzubauen.

2.              Die Gemeinschaftshauptschule im Ganztag der Stadt Erkelenz, Zehnthofweg 2, 41812 Erkelenz, wird ab 01.08.2014 als Schwerpunktschule geführt.

3.              Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahren durchzuführen.

 

Sollten sich wesentliche Änderungen der Grundlagen, die zu diesem Beschluss geführt haben, ergeben, ist der Schulausschuss vor der Ratssitzung am 26.02.2014 erneut zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: 29 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 10 Enthaltungen

Ö 6     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 05.12.2013      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2012 gemäß § 101 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/060/2013  
Ö 6.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/061/2013  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 gemäß § 116 Absatz 6 i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/062/2013  
Ö 6.4  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/063/2013  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 10.12.2013      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/275/2013  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/276/2013  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/277/2013  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/278/2013  
Ö 7.5  
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn/Alte Römerstraße), Erkelenz-Gerderhahn hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Gerderhahn/Alte Römerstraße), Erkelenz-Gerderhahn und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/279/2013  
Ö 7.6  
Bebauungsplan Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 0310.2 "Unterhahn", Erkelenz-Gerderhahn und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/280/2013  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung der Stadtbezirke  
Enthält Anlagen
A 10/971/2013  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Siebte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/277/2013  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014  
A 20/279/2013  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 22.10.2013 bis 25.11.2013  
Enthält Anlagen
A 20/280/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)