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Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15.03.2011      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2009 gemäß Paragraph 101 i. V. m. Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/039/2011  
Ö 2.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/040/2011  
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.03.2011      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß Paragraph 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß Paragraph 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/191/2011  
Ö 4  
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 03; Produkte 04 01 00 und 04 06 00 und Produkt 16 02 00  
A 20/188/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath), 08 (Venrath)  
Enthält Anlagen
A 30/116/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath) und 08 (Venrath) die aus der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet.“

   
    23.03.2011 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath) und 08 (Venrath), die aus der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Aufstellung der zu widmenden Straßen (16 KB)      
Anlage 2 2 Anlage - Pläne der entsprechenden Teilstücke (3019 KB)      
   
    30.03.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss:

„Die Straßen bzw. Straßenteile in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath) und 08 (Venrath) die aus der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Aufstellung der zu widmenden Straßen (16 KB)      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz: Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 - "Gerechtigkeit für die kommunale Familie: Rot-Grüne Landesregierung muss die Benachteiligung des ländlichen Raums zurücknehmen"  
Enthält Anlagen
A 10/457/2011  
Ö 7  
Information der Bürger über ihre satzungsgemäßen Pflichten zur Durchführung der Räum- und Streupflicht (Anmerk.: Auf Antrag der Fraktion Allianz 2010 vom 24.01.2011 soll über Art und Weise der Information der Bürgerinnen und Bürger über ihre satzungsbedingten Winterdienstpflichten beraten werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/117/2011  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 12.01.2011 - 01.03.2011  
Enthält Anlagen
A 20/187/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)