Bürgerinformationssystem

Auszug - Information der Bürger über ihre satzungsgemäßen Pflichten zur Durchführung der Räum- und Streupflicht  

 
 
11. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 30/117/2011 Information der Bürger über ihre satzungsgemäßen Pflichten zur Durchführung der Räum- und Streupflicht
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Fraktionsvorsitzender Krahe bittet die Verwaltung, ein Merkblatt in dieser Angelegenheit zu verfassen und dem Stadtkalender beizufügen

Fraktionsvorsitzender Krahe bittet die Verwaltung, ein Merkblatt in dieser Angelegenheit zu verfassen und dem Stadtkalender beizufügen.

 

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen sagt dies zu.

Beschluss:

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt,

a)              jährlich ab November über die örtliche Presse auf die Räum- und Streupflicht hinzuweisen,

b)              bei Bedarf Ratvertretern Informationsschreiben zur Räum- und Streupflicht zum Verteilen an ihre Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig