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Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 26.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 25.01.2011      
Ö 2.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz hier: Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes und Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens  
Enthält Anlagen
A 61/189/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.              Die im Beteiligungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und benachbarter Gemeinden sowie die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu, werden zur Kenntnis genommen.

2.              Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz, Januar 2011, wird als Leitlinie für die zukünftige Einzelhandelsentwicklung, Bewertungsgrundlage im Genehmigungsverfahren für Einzelhandelsvorhaben und städtebauliches Konzept i. S.  § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

   
    25.01.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.              Die im Beteiligungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und benachbarter Gemeinden sowie die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu, werden zur Kenntnis genommen.

2.              Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz, Januar 2011, wird als Leitlinie für die zukünftige Einzelhandelsentwicklung, Bewertungsgrundlage im Genehmigungsverfahren für Einzelhandelsvorhaben und städtebauliches Konzept i. S.  § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    26.01.2011 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„1.              Die im Beteiligungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und benachbarter Gemeinden sowie die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu, werden zur Kenntnis genommen.

2.              Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz, Januar 2011, wird als Leitlinie für die zukünftige Einzelhandelsentwicklung, Bewertungsgrundlage im Genehmigungsverfahren für Einzelhandelsvorhaben und städtebauliches Konzept i. S.  § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    02.02.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.              Die im Beteiligungsverfahren vorgetragenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und benachbarter Gemeinden sowie die Stellungnahmen der Verwaltung hierzu werden zur Kenntnis genommen.

2.              Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz, Januar 2011, wird als Leitlinie für die zukünftige Einzelhandelsentwicklung, Bewertungsgrundlage im Genehmigungsverfahren für Einzelhandelsvorhaben und städtebauliches Konzept i. S.  § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 2.2  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/190/2011  
Ö 3  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung einer neutralen externen Anlaufstelle für die Entgegennahme von anonymisierten Hinweisen auf korruptive Handlungen und Amtsmissbrauch bei der Stadt Erkelenz (Anti-Korruptionsombudsfrau/-mann)  
Enthält Anlagen
A 10/417/2011  
Ö 4  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/418/2011  
Ö 5  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: korporative Mitgliedschaft bei der Organisation 'Transparency International'  
Enthält Anlagen
A 10/416/2011  
Ö 6  
Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/415/2011  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2011 (Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e.V. vom 05.10.2010 auf Genehmigung von im Jahre 2011 vorgesehenen vier verkaufsoffenen Sonntagen soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)  
Enthält Anlagen
A 30/114/2011  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.11.2010 - 11.01.2011  
Enthält Anlagen
A 20/186/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)