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Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 26.01.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 25.01.2011

Ö 2.1

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz hier: Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes und Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens

A 61/189/2011

Ö 2.2

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/190/2011

Ö 3

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung einer neutralen externen Anlaufstelle für die Entgegennahme von anonymisierten Hinweisen auf korruptive Handlungen und Amtsmissbrauch bei der Stadt Erkelenz (Anti-Korruptionsombudsfrau/-mann)

A 10/417/2011

Ö 4

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz

A 10/418/2011

Ö 5

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: korporative Mitgliedschaft bei der Organisation 'Transparency International'

A 10/416/2011

Ö 6

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz

A 10/415/2011

Ö 7

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2011 (Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e.V. vom 05.10.2010 auf Genehmigung von im Jahre 2011 vorgesehenen vier verkaufsoffenen Sonntagen soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)

A 30/114/2011

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 15.05.2011, 25.09.2011, 23.10.2011 und 04.12.2011 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

26.01.2011 - Hauptausschuss

Ö 7 - geändert beschlossen

Geänderter/gesplitteter Beschluss:

1. Beschluss (als Empfehlung an den Rat) bezüglich der Termine 15.05.2011

Fahrradfrühling“, 25.09.2011 „Kulinarischer Treff“ (voraussichtlich EAA parallel) und 23.10.2011 „Französischer Markt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 15.05.2011, 25.09.2011 und 23.10.2011 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

2. Beschluss (als Empfehlung an den Rat) hinsichtlich des Termins 04.12.2011 „Nikolausmarkt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 04.12.2011 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anlage Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (17 KB)

02.02.2011 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 4 - geändert beschlossen

Beschluss:

Geänderter/gesplitteter Beschluss:

1. Beschluss bezüglich der Termine 15.05.2011 Fahrradfrühling“, 25.09.2011 „Kulinarischer Treff“ (voraussichtlich EAA parallel) und 23.10.2011 „Französischer Markt“:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

2. Beschluss hinsichtlich des Termins 04.12.2011 „Nikolausmarkt“:

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen