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Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Bestellung einer weiteren Schriftführerin  
A 10/072/2009  
Ö 3  
Information über die 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 10.06.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.09.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/151/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/152/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/154/2009  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/155/2009  
Ö 4.5  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/156/2009  
Ö 4.6  
Energetische Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung
Enthält Anlagen
 A 80/051/2009  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Neubau Schwimmbad Erkelenz hier: Beschluss über das Grobkonzept  
III/032/2009  
Ö 6  
Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Löschgruppe Schwanenberg  
A 30/081/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

I.                     Der Auftrag zur Lieferung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Löschgruppe Schwanenberg ist der Firma Schlingmann, Stievenstraße 9 in 49201 Dissen a. T. W. zu erteilen.

 

II.                   Die Zustimmung zur überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 25.000,-- Euro bei Auftragssachkonto B 02157005 7831000 wird hiermit gemäß § 85 Abs. 1 GO NW erteilt. Sie wird durch Kürzung bei Auftragssachkonto S 13010006 7852000 Grünordnung (Immerath-Neu) abgedeckt, da hier die Auftragserteilung bereits erfolgt ist.
   
    09.09.2009 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

I.                     Der Auftrag zur Lieferung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Löschgruppe Schwanenberg ist der Firma Schlingmann, Stievenstraße 9 in 49201 Dissen a. T. W. zu erteilen.

 

II.                   Die Zustimmung zur überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 25.000,-- Euro bei Auftragssachkonto B 02157005 7831000 wird hiermit gemäß § 85 Abs. 1 GO NW erteilt. Sie wird durch Kürzung bei Auftragssachkonto S 13010006 7852000 Grünordnung (Immerath-Neu) abgedeckt, da hier die Auftragserteilung bereits erfolgt ist.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
   
    16.09.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„I.   Der Auftrag zur Lieferung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Löschgruppe Schwanenberg ist der Firma Schlingmann, Stievenstraße 9, in 49201 Dissen a. T. W., zu erteilen.

 

II.    Die Zustimmung zur überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 25.000,00 Euro bei Auftragssachkonto B 02157005 7831000 wird hiermit gemäß § 85 Abs. 1 GO NW erteilt. Sie wird durch Kürzung bei Auftragssachkonto S 13010006 7852000 Grünordnung (Immerath-Neu) abgedeckt, da hier die Auftragserteilung bereits erfolgt ist.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 7  
Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens durch Werbeservice Schmitz  
A 10/073/2009  
Ö 8  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2008 gem. § 95 Abs. 3 GO NW  
Enthält Anlagen
 A 20/144/2009  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 15.05.2009 bis 25.08.2009  
Enthält Anlagen
 A 10/069/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)