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Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Bestellung einer weiteren Schriftführerin  
A 10/072/2009  
Ö 3  
Information über die 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 10.06.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.09.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/151/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/152/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/154/2009  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/155/2009  
Ö 4.5  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/156/2009  
Ö 4.6  
Energetische Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung
Enthält Anlagen
A 80/051/2009  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Neubau Schwimmbad Erkelenz hier: Beschluss über das Grobkonzept  
III/032/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

1. Die Errichtung eines neuen Schwimmbades unter Einsatz der Mittel aus dem 

    Konjunkturpaket II wird mit folgenden Modulen beschlossen:

 

a.                 Grundmodul Variante 1         (geschätzte Baukosten ca. 8.200.000 ,- €)

b.                 ………………………….

c.                  ………………………….

d.                 ………………………….

e.                 ………………………….

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich über das erforderliche europaweite

    Auswahlverfahren einen Architekten auszuwählen und zu beauftragen.

 

   
    09.09.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Gemäß den redaktionell zusammengefassten Anträgen von FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD ist das Grundmodul 1 und das Modul 4 (Freibad) zu planen und zu bauen, ergänzt um den Auftrag an die Verwaltung, Verhandlungen mit dem Forumsbetreiber zwecks Verkauf der Immobilie zu beginnen.“

 

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen bei 8 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen bei 8 Enthaltungen

 

   
    16.09.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Gemäß dem Antrag der CDU-Fraktion sowie der Ergänzung der SPD-Fraktion vom 16.09.2009 wird folgendes beschlossen:

 

1. Hallenbad

Das Modul 1 „Hallenbad mit Sport- und Freizeitbecken etc.“ soll, wie in der Grobplanung dargestellt, geplant und gebaut werden. Dabei sind die Mittel des Konjunkturpaketes II einzubringen.

 

2. Rutsche

Im Raumkonzept für das Hallenbad ist die Fläche für den möglichen Einbau einer Rutsche vorzusehen. Ob und wie dann tatsächlich die Rutsche gebaut wird, ist nach Darstellung der konkreten Kosten in 2010 durch den Rat zu entscheiden. Im Plan- und Bauauftrag zum Hallenbad ist dies optional vorzusehen.

 

3. Freibad

Das Freibad wird gebaut. Die Planung für das Freibad ist entsprechend des Grobkonzeptes in Auftrag zu geben. Der Rat soll sich aber nochmals mit den Kosten (Investition und Betrieb, insbesondere Energiekosten) befassen und prüfen, ob die dargestellte Lösung mit dem verbundenen Aufwand den Anforderungen genügt. Über die konkrete Ausgestaltung soll dann 2010 beschlossen werden.

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich über das erforderliche europaweite

Auswahlverfahren einen Architekten auszuwählen und zu beauftragen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen

 

Fraktionsvorsitzender Krahe regt, wie im Hauptausschuss, an, eine thermische Trennung für den Bad- und Vereinsbereich vorzusehen.

 

Bürgermeister Jansen erwidert, dies werde in der Niederschrift des Rates vermerkt.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 - Antrag CDU-Fraktion - Neubau Schwimmbad Erkelenz (781 KB)      
Ö 6  
Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Löschgruppe Schwanenberg  
A 30/081/2009  
Ö 7  
Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens durch Werbeservice Schmitz  
A 10/073/2009  
Ö 8  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2008 gem. § 95 Abs. 3 GO NW  
Enthält Anlagen
A 20/144/2009  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 15.05.2009 bis 25.08.2009  
Enthält Anlagen
A 10/069/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)