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Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 16.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Bestellung einer weiteren Schriftführerin  
A 10/072/2009  
Ö 3  
Information über die 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 10.06.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.09.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/151/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/152/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/154/2009  
Ö 4.4  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/155/2009  
Ö 4.5  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/156/2009  
Ö 4.6  
Energetische Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung
Enthält Anlagen
A 80/051/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Dem Gewerbering Erkelenz e.V. wird aufgrund des Antrages vom 25.8.2009 ein einmaliger Zuschuss für die energetische Modernisierung der Weihnachtsbeleuchtung in Höhe von 5.000,- € gewährt. Diese Bewilligung erfolgt unter der Voraussetzung der Bereitstellung der Mittel im Haushaltsplan 2010. Der Gewerbering Erkelenz e.V. hat einen entsprechenden Verwendungsnachweis vorzulegen. Die Verwaltung wird beauftragt im Sinne der Vorlage zu verfahren.“

 

 

In der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.09.2009 wurde der Beschluss modifiziert:

„Dem Gewerbering Erkelenz e.V. wird aufgrund des Antrages vom 25.8.2009 ein einmaliger Zuschuss für die energetische Modernisierung der Weihnachtsbeleuchtung in Höhe von 1/3 der Kosten, jedoch maximal 5.000,- €, gewährt. Diese Bewilligung erfolgt unter der Voraussetzung der Bereitstellung der Mittel im Haushaltsplan 2010. Der Gewerbering Erkelenz e.V. hat einen entsprechenden Verwendungsnachweis vorzulegen. Die Verwaltung wird beauftragt im Sinne der Vorlage zu verfahren.“

 

   
    08.09.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Dem Gewerbering Erkelenz e.V. wird aufgrund des Antrages vom 25.8.2009 ein einmaliger Zuschuss für die energetische Modernisierung der Weihnachtsbeleuchtung in Höhe von 1/3 der Kosten, jedoch maximal 5.000,- €, gewährt. Diese Bewilligung erfolgt unter der Voraussetzung der Bereitstellung der Mittel im Haushaltsplan 2010. Der Gewerbering Erkelenz e.V. hat einen entsprechenden Verwendungsnachweis vorzulegen. Die Verwaltung wird beauftragt im Sinne der Vorlage zu verfahren.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    09.09.2009 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Gewerbering Erkelenz e.V. wird aufgrund des Antrages vom 25.8.2009 ein einmaliger Zuschuss für die energetische Modernisierung der Weihnachtsbeleuchtung in Höhe von 1/3 der Kosten, jedoch maximal 5.000,- €, gewährt. Diese Bewilligung erfolgt unter der Voraussetzung der Bereitstellung der Mittel im Haushaltsplan 2010. Der Gewerbering Erkelenz e.V. hat einen entsprechenden Verwendungsnachweis vorzulegen. Die Verwaltung wird beauftragt im Sinne der Vorlage zu verfahren.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    16.09.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Dem Gewerbering Erkelenz e. V. wird aufgrund des Antrages vom 25.08.2009 ein einmaliger Zuschuss für die energetische Modernisierung der Weihnachtsbeleuchtung in Höhe von 1/3 der Kosten, jedoch maximal 5.000,00 €, gewährt. Diese Bewilligung erfolgt unter der Voraussetzung der Bereitstellung der Mittel im Haushaltsplan 2010. Der Gewerbering Erkelenz e. V. hat einen entsprechenden Verwendungsnachweis vorzulegen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Sinne der Vorlage zu verfahren.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Neubau Schwimmbad Erkelenz hier: Beschluss über das Grobkonzept  
III/032/2009  
Ö 6  
Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Löschgruppe Schwanenberg  
A 30/081/2009  
Ö 7  
Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens durch Werbeservice Schmitz  
A 10/073/2009  
Ö 8  
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2008 gem. § 95 Abs. 3 GO NW  
Enthält Anlagen
A 20/144/2009  
Ö 9  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 15.05.2009 bis 25.08.2009  
Enthält Anlagen
A 10/069/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 2.2     (nichtöffentlich)