Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mo, 01.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten Mitglieder und deren Stellvertreter  
A 30/071/2008  
Ö 3  
Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Abfallgebühren der Stadt Erkelenz können für das Jahr 2009 auf Grund der Auflösung von Rückstellungen nach unten korrigiert werden.)  
Enthält Anlagen
A 20/120/2008  
Ö 4  
Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge (Anmerkung: Die Neufassung trägt der veränderten Situation in der Wohnanlage Bauxhof Rechnung und fasst die beiden bisherigen Satzungen in einer gemeinsamen, neuen Satzung zusammen.)  
Enthält Anlagen
A 50/017/2008  
Ö 5  
Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion (Anmerkung: Über den Antrag der CDU-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)  
A 50/018/2008  
Ö 6  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
A 50/019/2008  
Ö 7  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
A 50/020/2008  
Ö 8  
Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006 (Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
A 60/056/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschlussentwurf  (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„1.       Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die unter Nr. 18 des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz „Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ dargestellten Zielsetzungen nach dem in der Sitzung vorgestellten Konzept umzusetzen. Die Planung von konkreten Einzelmaßnahmen unterliegt der Beratung und Beschlussfassung des Bau- und Werksausschusses. Die betroffenen Bezirksausschüsse sind zu beteiligen.

2.         Langfristiges Ziel der Stadt Erkelenz ist es, den Waldbestand zu erhöhen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Aufforstungsmaßnahmen durchzuführen. Die betroffenen Bezirksausschüsse sind zu beteiligen.

          Die Aufforstungsmaßnahmen sind durch die Forstbetriebsgemeinschaft Wassenberg in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW auszuführen und im Fortwirtschaftsplan darzustellen.

3.       Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Erwerb von ertragsschwachen Flächen zur Durchführung von Aufforstungsmaßnahmen zu führen. „

 

 

   
    01.12.2008 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„1.       Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die unter Nr. 18 des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz „Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ dargestellten Zielsetzungen nach dem in der Sitzung vorgestellten Konzept umzusetzen. Die Planung von konkreten Einzelmaßnahmen unterliegt der Beratung und Beschlussfassung des Bau- und Werksausschusses. Die betroffenen Bezirksausschüsse sind zu beteiligen.

2.         Langfristiges Ziel der Stadt Erkelenz ist es, den Waldbestand zu erhöhen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Aufforstungsmaßnahmen durchzuführen. Die betroffenen Bezirksausschüsse sind zu beteiligen.

          Die Aufforstungsmaßnahmen sind durch die Forstbetriebsgemeinschaft Wassenberg in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW auszuführen und im Fortwirtschaftsplan darzustellen.

3.       Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Erwerb von ertragsschwachen Flächen zur Durchführung von Aufforstungsmaßnahmen zu führen. „

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

   
    10.12.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die unter Nr. 18 des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz „Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ dargestellten Zielsetzungen nach dem in der Sitzung vorgestellten Konzept umzusetzen. Die Planung von konkreten Einzelmaßnahmen unterliegt der Beratung und Beschlussfassung des Bau- und Werksausschusses. Die betroffenen Bezirksausschüsse sind zu beteiligen.

2.         Langfristiges Ziel der Stadt Erkelenz ist es, den Waldbestand zu erhöhen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Aufforstungsmaßnahmen durchzuführen. Die betroffenen Bezirksausschüsse sind zu beteiligen.

          Die Aufforstungsmaßnahmen sind durch die Forstbetriebsgemeinschaft Wassenberg in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW auszuführen und im Fortwirtschaftsplan darzustellen.

3.       Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Erwerb von ertragsschwachen Flächen zur Durchführung von Aufforstungsmaßnahmen zu führen. „

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

   
    17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „1.      Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die unter Nr. 18 des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz „Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft“ dargestellten Zielsetzungen nach dem in der Sitzung vorgestellten Konzept umzusetzen. Die Planung von konkreten Einzelmaßnahmen unterliegt der Beratung und Beschlussfassung des Bau- und Werksausschusses. Die betroffenen Bezirksausschüsse sind zu beteiligen.

2.         Langfristiges Ziel der Stadt Erkelenz ist es, den Waldbestand zu erhöhen. Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Aufforstungsmaßnahmen durchzuführen. Die betroffenen Bezirksausschüsse sind zu beteiligen.

          Die Aufforstungsmaßnahmen sind durch die Forstbetriebsgemeinschaft Wassenberg in Zusammenarbeit mit dem Landesbetrieb Wald und Holz NRW auszuführen und im Fortwirtschaftsplan darzustellen.

3.       Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Erwerb von ertragsschwachen Flächen zur Durchführung von Aufforstungsmaßnahmen zu führen. „

Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

 

N 1     (nichtöffentlich)