Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mo, 01.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten Mitglieder und deren Stellvertreter  
A 30/071/2008  
Ö 3  
Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Abfallgebühren der Stadt Erkelenz können für das Jahr 2009 auf Grund der Auflösung von Rückstellungen nach unten korrigiert werden.)  
Enthält Anlagen
 A 20/120/2008  
Ö 4  
Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge (Anmerkung: Die Neufassung trägt der veränderten Situation in der Wohnanlage Bauxhof Rechnung und fasst die beiden bisherigen Satzungen in einer gemeinsamen, neuen Satzung zusammen.)  
Enthält Anlagen
 A 50/017/2008  
Ö 5  
Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion (Anmerkung: Über den Antrag der CDU-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)  
A 50/018/2008  
Ö 6  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
 A 50/019/2008  
Ö 7  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
 A 50/020/2008  
Ö 8  
Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006 (Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
 A 60/056/2008  
N 1     (nichtöffentlich)