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Vorlage - A 30/071/2008  

 
 
Betreff: Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten Mitglieder und deren Stellvertreter
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umweltschutz und Soziales zur Kenntnis
01.12.2008 
4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Tatbestand:

Tatbestand:

Gemäß §§ 58 Absatz 2 Satz 1, 67 Absatz 3 GO NRW in Verbindung mit Nr. 4 der Verwaltungsvorschrift zu § 32 GO NRW a. F. (entspricht § 67 GO NRW) werden die Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse, und damit auch des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales, zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Die Verpflichtung wird vom Vorsitzenden des Ausschusses wahrgenommen. Die Verpflichteten unterzeichnen eine schriftliche Abfassung der Verpflichtungserklärung.

 

Neue Mitglieder und anwesende, noch nicht verpflichtete Stellvertreter der Mitglieder im Ausschuss für Umweltschutz und Soziales müssen verpflichtet werden.

 

Im Einzelnen handelt es sich um folgende Personen:

 

Mitglieder:

Ratsfrau Kaldenbach, Silvia

Ratsherr Dahlke, Andreas

Sachkundiger Bürger Bienefeld, Hermann-Josef

 

Stellvertreter:

Sachkundige Bürgerin Hurtz-Zanders, Irina

Sachkundiger Bürger Kochs, Holger

Sachkundiger Bürger Thiel, Frank-Jürgen

 


 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

keine