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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mo, 01.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:19 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten Mitglieder und deren Stellvertreter  
A 30/071/2008  
Ö 3  
Zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Die Abfallgebühren der Stadt Erkelenz können für das Jahr 2009 auf Grund der Auflösung von Rückstellungen nach unten korrigiert werden.)  
Enthält Anlagen
A 20/120/2008  
Ö 4  
Neufassung der Satzungen über die Benutzung der Übergangsheime für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge (Anmerkung: Die Neufassung trägt der veränderten Situation in der Wohnanlage Bauxhof Rechnung und fasst die beiden bisherigen Satzungen in einer gemeinsamen, neuen Satzung zusammen.)  
Enthält Anlagen
A 50/017/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

            „Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zum 01.01.2009 in Kraft.

 

             Die Satzungen

             1.   über die Benutzung der Wohnanlage  Bauxhof als Übergangsheime der Stad­t Erkelenz für die vorläufige Unter­bringung von Aussiedlern vom 17.12.2003 und

 

             2.   über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unter­bringung von Aussiedlern sowie von ausländischen Flüchtlingen vom 17.12.2003 

 

            treten mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft. “

 

 

 

 

   
    01.12.2008 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zum 01.01.2009 in Kraft.

             Die Satzungen

 

             1.   über die Benutzung der Wohnanlage  Bauxhof als Übergangsheime der Stad­t Erkelenz für die vorläufige Unter­bringung von Aussiedlern vom 17.12.2003 und

 

             2.   über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unter­bringung von Aussiedlern sowie von ausländischen Flüchtlingen vom 17.12.2003 

 

            treten mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft. “

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    10.12.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

            „Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zum 01.01.2009 in Kraft.

 

             Die Satzungen

             1.   über die Benutzung der Wohnanlage  Bauxhof als Übergangsheime der Stad­t Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern vom 17.12.2003 und

 

             2.   über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern sowie von ausländischen Flüchtlingen vom 17.12.2003 

 

            treten mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft. “

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf Satzung 2009 (17 KB)      
   
    17.12.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

            „Die Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen tritt in der als Anlage beigefügten Entwurfsform zum 01.01.2009 in Kraft.

 

             Die Satzungen

             1.   über die Benutzung der Wohnanlage  Bauxhof als Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern vom 17.12.2003 und

 

             2.   über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von Aussiedlern sowie von ausländischen Flüchtlingen vom 17.12.2003 

 

            treten mit Ablauf des 31.12.2008 außer Kraft. “

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 5  
Pflege von Straßen und Plätzen - Antrag der CDU-Fraktion (Anmerkung: Über den Antrag der CDU-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)  
A 50/018/2008  
Ö 6  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
A 50/019/2008  
Ö 7  
Nutzung der öffentlichen Einrichtungen durch Unterstützungsempfänger - Antrag der Fraktion der Bürgerpartei e. V. (Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion der Bürgerpartei ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
A 50/020/2008  
Ö 8  
Ausweitung des Waldbestandes in Erkelenz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 12. Oktober 2006 (Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion ist zu beraten und zu beschließen.)  
Enthält Anlagen
A 60/056/2008  
N 1     (nichtöffentlich)