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Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 29.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:45 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 10.09.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 28.10.2008      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. I/11 A "Südlich Freiheitsplatz", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/135/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Bebauungsplan Nr. I/11 A „Südlich Freiheitsplatz“, Erkelenz-Mitte, wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

   
    28.10.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Bebauungsplan Nr. I/11 A „Südlich Freiheitsplatz“, Erkelenz-Mitte, wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

   
    29.10.2008 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„Der Bebauungsplan Nr. I/11 A „Südlich Freiheitsplatz“, Erkelenz-Mitte, wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

 

   
    29.10.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Bebauungsplan Nr. I/11 A „Südlich Freiheitsplatz“, Erkelenz-Mitte, wird hiermit gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 44 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 44 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

Ö 4  
Aktualisierung der Bürgerentscheidsatzung  
Enthält Anlagen
A 10/901/2008  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Information über die Prüfung der Eröffnungsbilanz durch das GPA  
A 20/119/2008  
Ö 6  
Gestaltung des Grabmales auf der Ehrengrabstätte des Ehrenbürgers Jakob Franzen  
Enthält Anlagen
A 10/905/2008  
Ö 7  
Resolution zur geplanten Änderung des Sparkassengesetzes NRW  
A 10/902/2008  
Ö 8  
Antrag der Bürgerpartei vom 16.10.2008: Der Rat möge beschließen, die Häuser Bauxhof 15-22 und 24-30 nicht abzureißen und die Verwaltung zu beauftragen, diese einer Nutzung zuzuführen.  
A 10/906/2008  
Ö 9  
Widmung einer Straße im Stadtgebiet Erkelenz (Schwatte Jraet), Stadtbezirk: 01 Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/070/2008  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/117/2008  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 20.08.2008 bis 15.10.2008  
Enthält Anlagen
A 20/118/2008  
Ö 12  
ZUSATZPUNKT Besetzung des Ausschusses für Kultur und Sport  
A 10/913/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)