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Tagesordnung - 27. Sitzung des Bau- und Werksausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Bau- und Werksausschusses
Gremium: Bau- und Betriebsausschuss
Datum: Do, 10.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Sachstandsberichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 3  
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung - keine Vorlagen -      
Ö 4  
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 4.1  
Erneuerung und Ergänzung von Straßenbeleuchtungsanlagen im Stadtgebiet  
A 66/181/2008  
Ö 4.2  
Flander-/Brabantstraße; Kanal- und Straßenbau  
A 66/182/2008  
Ö 4.3  
Ultra-Light-Flugplatz Erkelenz-Kückhoven Herstellung einer Zufahrt von der L 19  
A 66/183/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausbauvereinbarung zum Plan mit der Zeichnungsnummer 471.2.201/3 mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW abzuschließen.

 

Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die in der Ausbauvereinbarung für die Stadt getroffene Pflichten und Rechte mittels eines weiteren Erschließungsvertrages auf den Grundstückseigentümer des Fluggeländes zu übertragen.
   
    10.04.2008 - Bau- und Betriebsausschuss
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Die Verwaltung wird beauftragt, die Ausbauvereinbarung zum Plan mit der Zeichnungsnummer 471.2.201/3 mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW abzuschließen.

 

Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die in der Ausbauvereinbarung für die Stadt getroffene Pflichten und Rechte mittels eines weiteren Erschließungsvertrages auf den Grundstückseigentümer des Fluggeländes zu übertragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
Ö 5  
Angelegenheiten des Baubetriebs-und Grünflächenamtes      
Ö 5.1  
Erschließung Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) Herstellung eines Bolzplatzes an der Straße "Im Blumenforst (neu)" (Anmerkung: Der vorhandene Bolzplatz an der Marienstiftstraße (neu) muss dem neuen Friedhof weichen. Bevor mit dem Bau des Friedhofes begonnen wird, ist der neue Bolzplatz herzustellen.)  
A 60/043/2008  
Ö 5.2  
Erschließung Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) Herstellung eines Friedhofes an der "Marienstiftstraße (neu)" (Anmerkung: Rechtzeitig zu Beginn der Besiedlung des Umsiedlungsstandortes Borschemich (neu) soll der neue Friedhof erstellt werden. Die mit dem Bürgerbeirat abgestimmte Ausbauplanung soll in der Sitzung vorgestellt und beschlossen werden.)  
A 60/044/2008  
Ö 5.3  
Erschließung Umsiedlungsstandort Immerath (neu) Herstellung eines Friedhofes an der Pescher Straße (neu) (Anmerkung: Rechtzeitig zu Beginn der Besiedlung des Umsiedlungsstandortes Immerath (neu) soll der neue Friedhof erstellt werden. Die mit dem Bürgerbeirat abgestimmte Ausbauplanung soll in der Sitzung vorgestellt und beschlossen werden.)  
A 60/042/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)