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Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 30.05.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 14.05.2007      
Ö 3.1  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums  
A 40/113/2007  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zu den Kosten der mundartlichen CD und zu den Kosten der Fortsetzung der Schriftenreihe  
A 40/114/2007  
Ö 3.3  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld
A 40/121/2007  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahr 2007  
A 40/116/2007  
Ö 3.5  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2007 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/117/2007  
Ö 3.6  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/118/2007  
Ö 3.7  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
Enthält Anlagen
A 40/119/2007  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 29.05.2007      
Ö 4.1  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld" (Gocher Ring), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/079/2007  
Ö 4.2  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/077/2007  
Ö 4.3  
Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für die Ortslage Erkelenz-Kuckum hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/081/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über den von den Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB in der Zeit vom 08.04.2002 bis 10.05.2002 vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der Ergänzungssatzung für die Ortslage Erkelenz-Kuckum wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Beschlussvorlage zur Ergänzungssatzung für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum wird hiermit als Satzung beschlossen.“

   
    29.05.2007 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über den von den Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB in der Zeit vom 08.04.2002 bis 10.05.2002 vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der Ergänzungssatzung für die Ortslage Erkelenz-Kuckum wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Beschlussvorlage zur Ergänzungssatzung für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    30.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„1.       Über den von den Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB in der Zeit vom 08.04.2002 bis 10.05.2002 vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der Ergänzungssatzung für die Ortslage Erkelenz-Kuckum wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Beschlussvorlage zur Ergänzungssatzung für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    13.06.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - zurückgezogen
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    27.02.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „1.      Über den von den Trägern öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 BauGB in der Zeit vom 08.04.2002 bis 10.05.2002 vorgetragenen Anregungen zum Entwurf der Ergänzungssatzung für die Ortslage Erkelenz-Kuckum wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der als Anlage Stellungnahme der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Beschlussvorlage zur Ergänzungssatzung für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.        Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Ortsteil Erkelenz-Kuckum wird hiermit als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 4.4  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen  
A 80/024/2007  
Ö 4.5  
Erstellung einer Informationsbroschüre für die Stadt Erkelenz  
A 80/025/2007  
Ö 4.6  
Förderung der Gastronomie durch Einführung eines Gestaltungsleitfadens  
A 80/026/2007  
Ö 5  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz mbH & Co. KG (GEE)  
A 20/077/2007  
Ö 6  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
A 20/076/2007  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.03.2007 bis 15.05.2007  
Enthält Anlagen
A 20/080/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 5.3     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 6.4     (nichtöffentlich)      
N 6.5     (nichtöffentlich)      
N 6.6     (nichtöffentlich)      
N 6.7     (nichtöffentlich)      
N 6.8     (nichtöffentlich)      
N 6.9     (nichtöffentlich)