Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 30.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 16.06.2021      
Ö 2.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung eines "Hauses der Begegnung für alle Bürgerinnen und Bürger"
Enthält Anlagen
A 40/424/2021  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Erlass einer Entgelt- und Nutzungsordnung für die Sportanlage Keyenberg/Kuckum (neu)
Enthält Anlagen
A 40/425/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.06.2021      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Absatz 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen  
Enthält Anlagen
A 14/125/2021  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 22.06.2021      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/579/2021  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/580/2021  
Ö 4.3  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.06.2020: Konzept zur Aufstellung von Radservicestationen
Enthält Anlagen
A 80/018/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„…“

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

Die Verwaltung wird beauftragt, Radservicestationen am Bahnhof, am Johannismarkt und auf dem Areal von Haus Hohenbusch zu errichten. Bei den Bezirksausschüssen erfragt die Verwaltung den weiteren Bedarf nach Radservicestationen in den Erkelenzer Ortschaften.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    24.06.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss – Änderungen fett und kursiv – (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, Radservicestationen am Bahnhof, am Johannismarkt und auf dem Areal von Haus Hohenbusch zu errichten. Die drei Radservicestationen gelten als Pilotprojekt.

 

Bei positiven Erfahrungsberichten soll die Verwaltung bei den Bezirksausschüssen den weiteren Bedarf nach Radservicestationen in den Erkelenzer Ortschaften erfragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    30.06.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, Radservicestationen am Bahnhof, am Johannismarkt und auf dem Areal von Haus Hohenbusch zu errichten. Die drei Radservicestationen gelten als Pilotprojekt.

 

Bei positiven Erfahrungsberichten soll die Verwaltung bei den Bezirksausschüssen den weiteren Bedarf nach Radservicestationen in den Erkelenzer Ortschaften erfragen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen

Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 23.06.2021      
Ö 5.1  
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz
Enthält Anlagen
RKS/012/2021  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/539/2021  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2021      
Ö 6.1  
Einrichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt im Kreis Heinsberg  
0/51/273/2021  
Ö 6.2  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021 hier: Aussetzung, Senkung oder Abschaffung der Kindergartenbeiträge für die Dauer der Pandemie  
Enthält Anlagen
0/51/275/2021  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Barrierefreiheit in der Kommunikation der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/081/2021  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2021: Bürokratieabbau in der städtischen Verwaltung Erkelenz
Enthält Anlagen
A 10/082/2021  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beteiligung an der Campus Transfer Management GmbH als Gesellschafter - Gesellschaftervertragsentwurf  
Enthält Anlagen
A 80/021/2021  
Ö 10  
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2020 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW  
A 20/540/2021  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/541/2021  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.05.2021 bis 04.06.2021  
A 20/542/2021  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)