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Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Bezeichnung:
7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:
Rat der Stadt Erkelenz
Datum:
Mi,
30.06.2021
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 18:35
Anlass:
Sitzung
Raum:
Stadthalle
Ort:
Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am
16.06.2021
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung eines "Hauses der Begegnung für alle Bürgerinnen und Bürger"
A 40/424/2021
Ö 2.2
Erlass einer Entgelt- und Nutzungsordnung für die Sportanlage Keyenberg/Kuckum (neu)
A 40/425/2021
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am
21.06.2021
Ö 3.1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Absatz 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen
A 14/125/2021
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am
22.06.2021
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/579/2021
Ö 4.2
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss
A 61/580/2021
Ö 4.3
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.06.2020: Konzept zur Aufstellung von Radservicestationen
A 80/018/2021
Ö 5
Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am
23.06.2021
Ö 5.1
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz
RKS/012/2021
Ö 5.2
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes
A 20/539/2021
Ö 6
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
29.06.2021
Ö 6.1
Einrichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt im Kreis Heinsberg
0/51/273/2021
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021 hier: Aussetzung, Senkung oder Abschaffung der Kindergartenbeiträge für die Dauer der Pandemie
0/51/275/2021
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Barrierefreiheit in der Kommunikation der Stadt Erkelenz
A 10/081/2021
Ö 8
Antrag der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2021: Bürokratieabbau in der städtischen Verwaltung Erkelenz
A 10/082/2021
Ö 9
Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beteiligung an der Campus Transfer Management GmbH als Gesellschafter - Gesellschaftervertragsentwurf
A 80/021/2021
Ö 10
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2020 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW
A 20/540/2021
Ö 11
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
A 20/541/2021
Ö 11.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.05.2021 bis 04.06.2021
A 20/542/2021
Ö 12
Fragestunden für Einwohner/innen
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 2.1
(nichtöffentlich)
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