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Tagesordnung - 38. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.06.2020      
Ö 2.1  
Erlass der hälftigen Beiträge für die Kindertagesbetreuung und für die Offene Ganztagsbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020  
0/51/257/2020  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 08.06.2020      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2020 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/400/2020  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/401/2020  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/402/2020  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/403/2020  
Ö 3.5  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich  
A 40/404/2020  
Ö 3.6  
Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2020 der Pfarrei Christkönig Erkelenz  
A 40/405/2020  
Ö 3.7  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten einer geplanten Ausstellung "Wirken der Ordensschwestern im Erkelenzer Land"  
A 40/406/2020  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/525/2020  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/526/2020  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/527/2020  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/528/2020  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/529/2020  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020      
Ö 5.1  
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)  
Enthält Anlagen
A 10/013/2020  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/121/2020  
Ö 5.3  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/122/2020  
Ö 6  
Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm  
Enthält Anlagen
RKS/007/2020  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/014/2020  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.04.2019 hier: Bürgerwald (Anmerk.: Erneute Beratung nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2020.)  
Enthält Anlagen
A 60/131/2020  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 inkl. 1. Änderung "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
A 30/229/2020  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", 1. Bauabschnitt  
Enthält Anlagen
A 30/230/2020  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg  
Enthält Anlagen
A 30/231/2020  
Ö 12  
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
A 20/500/2020  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
A 20/501/2020  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/502/2020  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
A 20/503/2020  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

1.

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2019, abschließend in Aktiva und Passiva mit 71.544.205,64 Euro, wird festgestellt.

 

2.

 

 

 

 

3.

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum          31. Dezember 2019, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.676.002,79 Euro (Erträge 4.457.197,16 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 814.520,74 Euro, Aufwendungen 1.966.673,63 Euro), wird festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von 1.676.002,79 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG,  Aachen,  vom  26. Mai 2020 Entlastung erteilt.“

 

 

   
    18.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2019, abschließend in Aktiva und Passiva mit 71.544.205,64 Euro, wird festgestellt.

 

2.

 

 

 

 

3.

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum          31. Dezember 2019, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.676.002,79 Euro (Erträge 4.457.197,16 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 814.520,74 Euro, Aufwendungen 1.966.673,63 Euro), wird festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von 1.676.002,79 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG,  Aachen,  vom  26. Mai 2020 Entlastung erteilt.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen Bilanz und GuV Bäderbetrieb 2019 (525 KB)      
   
    24.06.2020 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2019, abschließend in Aktiva und Passiva mit 71.544.205,64 Euro, wird festgestellt.

 

2.

 

 

 

 

3.

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum          31. Dezember 2019, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.676.002,79 Euro (Erträge 4.457.197,16 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 814.520,74 Euro, Aufwendungen 1.966.673,63 Euro), wird festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von 1.676.002,79 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG,  Aachen,  vom  26. Mai 2020 Entlastung erteilt.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlagen Bilanz und GuV Bäderbetrieb 2019 (525 KB)      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/504/2020  
Ö 17     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 17.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/505/2020  
Ö 17.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020  
Enthält Anlagen
A 20/506/2020  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)