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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.06.2020 |
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| Ö 2.1 |
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Erlass der hälftigen Beiträge für die Kindertagesbetreuung und für die Offene Ganztagsbetreuung für die Monate Juni und Juli 2020 |
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0/51/257/2020 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 08.06.2020 |
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| Ö 3.1 |
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Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2020 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten |
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A 40/400/2020 |
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| Ö 3.2 |
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Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen |
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A 40/401/2020 |
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| Ö 3.3 |
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Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume |
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A 40/402/2020 |
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| Ö 3.4 |
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Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V. |
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A 40/403/2020 |
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| Ö 3.5 |
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Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich |
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A 40/404/2020 |
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| Ö 3.6 |
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Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2020 der Pfarrei Christkönig Erkelenz |
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A 40/405/2020 |
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| Ö 3.7 |
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Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten einer geplanten Ausstellung "Wirken der Ordensschwestern im Erkelenzer Land" |
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A 40/406/2020 |
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| Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020 |
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| Ö 4.1 |
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20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/525/2020 |
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| Ö 4.2 |
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Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/526/2020 |
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| Ö 4.3 |
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Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzem
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB |
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A 61/527/2020 |
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| Ö 4.4 |
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Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
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A 61/528/2020 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange – zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ |
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16.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 4.7 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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18.06.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 4.4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss den Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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24.06.2020 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 2.4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belangen, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/5C „Freiheitsplatz/Atelierstraße“, Erkelenz-Mitte, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen |
| Ö 4.5 |
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Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB |
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A 61/529/2020 |
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| Ö 5 |
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Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020 |
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| Ö 5.1 |
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Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel) |
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A 10/013/2020 |
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| Ö 5.2 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW |
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A 14/121/2020 |
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| Ö 5.3 |
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Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW |
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A 14/122/2020 |
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| Ö 6 |
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Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm |
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RKS/007/2020 |
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| Ö 7 |
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Antrag auf Nutzung des Stadtwappens |
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A 10/014/2020 |
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| Ö 8 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.04.2019
hier: Bürgerwald (Anmerk.: Erneute Beratung nach dem Beschluss des Hauptausschusses vom 13.02.2020.) |
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A 60/131/2020 |
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| Ö 9 |
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Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 inkl. 1. Änderung "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte |
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A 30/229/2020 |
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| Ö 10 |
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Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", 1. Bauabschnitt |
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A 30/230/2020 |
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| Ö 11 |
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Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg |
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A 30/231/2020 |
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| Ö 12 |
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Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019 |
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A 20/500/2020 |
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| Ö 13 |
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Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019 |
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A 20/501/2020 |
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| Ö 14 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art) |
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A 20/502/2020 |
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| Ö 15 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art) |
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A 20/503/2020 |
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| Ö 16 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz |
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A 20/504/2020 |
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| Ö 17 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 17.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
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A 20/505/2020 |
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| Ö 17.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020 |
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A 20/506/2020 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5.2 |
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(nichtöffentlich) |
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