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Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Klassifizierung der Veranstaltung "Public Viewing Fußball WM 2018 - Rudeljubel" als Stadtmarketing-Veranstaltung  
A 80/114/2018  
Ö 4.2  
Adventsdorf Erkelenz  
A 80/115/2018  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 hier: Fahrradfahren in der Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
A 80/116/2018  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller  
Enthält Anlagen
A 80/117/2018  
Ö 5.3  
Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
A 61/421/2018  
Ö 5.4  
Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/422/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. IX/P „Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße“, Erkelenz-Mitte wird beschlossen.

 2. Die Verwaltung wird beauftragt einen Entwurf des Bebauungsplanes Nr. IX/P „Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße“, Erkelenz-Mitte zu erarbeiten.

 3.Über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. IX/P „Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße“, Erkelenz-Mitte, ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz- Mitte ist zu beteiligen.“

   
    20.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. IX/P „Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße“, Erkelenz-Mitte, wird beschlossen.

 2. Die Verwaltung wird beauftragt einen Entwurf des Bebauungsplanes Nr. IX/P „Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße“, Erkelenz-Mitte, zu erarbeiten.

 3.Über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. IX/P „Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße“, Erkelenz-Mitte, ist die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich zu unterrichten. Der Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gemäß § 4 i.V.m. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung aufzufordern. Der Bezirksausschuss Erkelenz- Mitte ist zu beteiligen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/423/2018  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Erweiterung Bürgerhaus Gerderath hier: Baubeschluss (Anmerk.: Die sanitären Anlagen sollen erneuert und erweitert werden und zusätzlich soll noch ein Abstellraum für die Saalbestuhlung geschaffen werden.)  
A 63/298/2018  
Ö 6.2  
Erweiterung Kindergarten Venrath für U3-Plätze hier: Baubeschluss (Anmerk.: Der Kindergarten Venrath soll um einen Multifunktionsraum mit Wickelraum und Abstellraum erweitert werden, da dort dringend U3-Plätze benötigt werden.)  
A 63/299/2018  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Brückenerneuerung Katzem  
A 66/375/2018  
Ö 7.2  
2. Aufstockung Park&Ride-Anlage Neusser Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/376/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)