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Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Klassifizierung der Veranstaltung "Public Viewing Fußball WM 2018 - Rudeljubel" als Stadtmarketing-Veranstaltung  
A 80/114/2018  
Ö 4.2  
Adventsdorf Erkelenz  
A 80/115/2018  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 hier: Fahrradfahren in der Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
 A 80/116/2018  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller  
Enthält Anlagen
 A 80/117/2018  
Ö 5.3  
Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 A 61/421/2018  
Ö 5.4  
Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/422/2018  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/423/2018  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Erweiterung Bürgerhaus Gerderath hier: Baubeschluss (Anmerk.: Die sanitären Anlagen sollen erneuert und erweitert werden und zusätzlich soll noch ein Abstellraum für die Saalbestuhlung geschaffen werden.)  
A 63/298/2018  
Ö 6.2  
Erweiterung Kindergarten Venrath für U3-Plätze hier: Baubeschluss (Anmerk.: Der Kindergarten Venrath soll um einen Multifunktionsraum mit Wickelraum und Abstellraum erweitert werden, da dort dringend U3-Plätze benötigt werden.)  
A 63/299/2018  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Brückenerneuerung Katzem  
A 66/375/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Das Tiefbauamt wird beauftragt, eine Brücke als Ersatzbau für das in 2016 westlich von Katzem rückgebaute Bauwerk zu errichten.

Prioritär sollte der Bau eines Durchlasses geprüft werden. Ist dies nicht möglich, soll die Brücke als Tragwerk (Platte auf zwei Widerlagern analog Altzustand) zur Ausführung kommen.

Die Brücke soll für landwirtschaftliche Schwerlastverkehre dimensioniert werden.“
   
    20.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Das Tiefbauamt wird beauftragt, eine Brücke als Ersatzbau für das in 2016 westlich von Katzem rückgebaute Bauwerk zu errichten.

Prioritär sollte der Bau eines Durchlasses geprüft werden. Ist dies nicht möglich, soll die Brücke als Tragwerk (Platte auf zwei Widerlagern analog Altzustand) zur Ausführung kommen.

Die Brücke soll für landwirtschaftliche Schwerlastverkehre dimensioniert werden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7.2  
2. Aufstockung Park&Ride-Anlage Neusser Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/376/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)