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Tagesordnung - 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 20.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Klassifizierung der Veranstaltung "Public Viewing Fußball WM 2018 - Rudeljubel" als Stadtmarketing-Veranstaltung  
A 80/114/2018  
Ö 4.2  
Adventsdorf Erkelenz  
A 80/115/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„…

   
    20.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

"1.

Die Verwaltung wird zur Aufnahme von Gesprächen mit der Veranstaltungsgemeinschaft des Weihnachtsmarktes "Adventsdorf Erkelenz 2017" beauftragt mit dem Ziel einer Durchführung des Weihnachtsmarktes im Jahr 2018 auf der Basis der guten Erfahrungen aus dem Jahr 2017. Dieser Veranstaltungsgemeinschaft ist ein Zuschuss auf der Grundlage der getroffenen Regelung aus dem Jahr 2017 zu gewähren.

 

2.

Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung "Erkelenzer Weihnachtsmarkt" für die Jahre 2019 bis 2021."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    22.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

"1.

Die Verwaltung wird zur Aufnahme von Gesprächen mit der Veranstaltungsgemeinschaft des Weihnachtsmarktes „Adventsdorf Erkelenz 2017" beauftragt mit dem Ziel einer Durchführung des Weihnachtsmarktes im Jahr 2018 auf der Basis der guten Erfahrungen aus dem Jahr 2017. Dieser Veranstaltungsgemeinschaft ist ein Zuschuss auf der Grundlage der getroffenen Regelung aus dem Jahr 2017 zu gewähren.

 

2.

Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung „Erkelenzer Weihnachtsmarkt" für die Jahre 2019 bis 2021."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    28.02.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

"1.

Die Verwaltung wird zur Aufnahme von Gesprächen mit der Veranstaltungsgemeinschaft des Weihnachtsmarktes „Adventsdorf Erkelenz 2017" beauftragt mit dem Ziel einer Durchführung des Weihnachtsmarktes im Jahr 2018 auf der Basis der guten Erfahrungen aus dem Jahr 2017. Dieser Veranstaltungsgemeinschaft ist ein Zuschuss auf der Grundlage der getroffenen Regelung aus dem Jahr 2017 zu gewähren.

 

2.

Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung „Erkelenzer Weihnachtsmarkt" für die Jahre 2019 bis 2021."

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 hier: Fahrradfahren in der Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
A 80/116/2018  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017 hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller  
Enthält Anlagen
A 80/117/2018  
Ö 5.3  
Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen hier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen  
Enthält Anlagen
A 61/421/2018  
Ö 5.4  
Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/422/2018  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/423/2018  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Erweiterung Bürgerhaus Gerderath hier: Baubeschluss (Anmerk.: Die sanitären Anlagen sollen erneuert und erweitert werden und zusätzlich soll noch ein Abstellraum für die Saalbestuhlung geschaffen werden.)  
A 63/298/2018  
Ö 6.2  
Erweiterung Kindergarten Venrath für U3-Plätze hier: Baubeschluss (Anmerk.: Der Kindergarten Venrath soll um einen Multifunktionsraum mit Wickelraum und Abstellraum erweitert werden, da dort dringend U3-Plätze benötigt werden.)  
A 63/299/2018  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Brückenerneuerung Katzem  
A 66/375/2018  
Ö 7.2  
2. Aufstockung Park&Ride-Anlage Neusser Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/376/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)