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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 14.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 4.1  
Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016  
Enthält Anlagen
 /018/2017  
Ö 4.2  
Investorenausschreibung Grundstücke ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei, Freiheitsplatz-Atelierstraße, Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur Durchführung einer Investorenausschreibung und über die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung  
Enthält Anlagen
 A 61/394/2017  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/395/2017  
Ö 5     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 5.1  
Anbau einer Gymnastikhalle und Umbau der Turnhalle in Schwanenberg hier: Baubeschluss (Anmerk.: Die Turnhalle in Schwanenberg soll um eine Gymnastikhalle erweitert werden. Gleichzeitig werden die veralteten Sanitärbereiche saniert.)  
A 63/290/2017  
Ö 5.2  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Hetzerath hier: Baubeschluss (Anmerk.: In Hetzerath soll das alte Feuerwehrgerätehaus abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt werden.)  
A 63/291/2017  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Erkelenz, Lövenich, Huppertzhof, Abwassererschließung hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/368/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„1.Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die abwasserseitige Erschließung des Huppertzhofes in Lövenich mittels Schmutzwasserkanal gemäß der Plandarstellung 681.1.401 umzusetzen.

2.Der Auftrag hat über das Konto A 11020528 „Erschließung Abwasser Lövenich Huppertzhof“ zu erfolgen. Hier sind per Ermächtigungsübertragung aus 2016 Mittel im Umfang von 40.000 Euro für 2017 bereitgestellt.

 

Soweit notwendig wird der über die bei Auftragssachkonto A 11020528 bereitgestellten Mittel hinausgehende Bedarf nach Feststellung des tatsächlichen Auftragsumfangs durch Mehreinzahlungen beim Konto A 11020528 gedeckt.“
   
    14.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss(in eigener Zuständigkeit):

„1.Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die abwasserseitige Erschließung des Huppertzhofes in Lövenich mittels Schmutzwasserkanal gemäß der Plandarstellung 681.1.401 umzusetzen.

2.Der Auftrag hat über das Konto A 11020528 „Erschließung Abwasser Lövenich Huppertzhof“ zu erfolgen. Hier sind per Ermächtigungsübertragung aus 2016 Mittel im Umfang von 40.000 Euro für 2017 bereitgestellt.

 

Soweit notwendig wird der über die bei Auftragssachkonto A 11020528 bereitgestellten Mittel hinausgehende Bedarf nach Feststellung des tatsächlichen Auftragsumfangs durch Mehreinzahlungen beim Konto A 11020528 gedeckt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)